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Abstimmung beginnt heute : Wollen die Genossen an der Basis die Groko?

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Die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles wirbt um Zustimmung. Bild: dpa

Vom heutigen Dienstag an stimmen die Sozialdemokraten über eine Regierung mit der Union ab. Vor allem im wichtigsten Landesverband ist der Widerstand groß.

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          Nun ist die SPD-Basis am Zug. An diesem Dienstag startet die Partei offiziell ihr mit Spannung erwartetes Mitgliedervotum über den Eintritt in eine große Koalition. Alle rund 463.000 Mitglieder sollten die Wahlunterlagen erhalten haben. Zusammen mit einer eidesstattlichen Erklärung sollten die Wahlbriefe bis zum 2. März im Postfach des Vorstands eingegangen sein.

          Es wird mit einem knappen Ausgang gerechnet.. In der NRW-Basis hatte sich kurz vor Beginn des Mitgliedervotums Widerstand gegen eine Neuauflage der großen Koalition formiert. Eine im Internet veröffentlichte Erklärung von Mitgliedern der NRW-SPD gegen die GroKo hat bereits Hunderte Unterzeichner gefunden.  Allein ein Viertel der Stimmberechtigten stellt der NRW-Verband.

          Die designierte SPD-Vorsitzende Andrea Nahles rief ihre Partei zum Start des Mitgliedervotums zur Zustimmung zu dem mit der Union ausgehandelten Koalitionsvertrag auf. „Ob wir in eine neue große Koalition eintreten, ist in der SPD keine Entscheidung der Parteispitze allein, wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten treffen diese Entscheidung alle gemeinsam“, sagte Nahles.

          Sie sei viel im Land unterwegs, um die Mitglieder von den Inhalten zu überzeugen. „Für die Erfolge lohnt es sich zu kämpfen“, sagte Nahles, die auf einem Parteitag am 22. April in Wiesbaden als erste Frau den Vorsitz übernehmen möchte.

          „Wir wollen das Leben der Menschen ganz konkret verbessern: für Familien, für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, für Schüler und Studierende, in der Rente und in der Pflege.“ Daneben müsse aber auch die Erneuerung der Partei vorangebracht werden. Die Debatten und das Votum seien „ein tolles Signal lebendiger Demokratie.“

          Überschattet wird der Start des Mitgliedervotums von einer Insa-Umfrage für die „Bild“-Zeitung, wonach die AfD (16 Prozent) erstmals die SPD (15,5) in einer bundesweiten Umfrage überholt haben soll. Allerdings könnte gerade dies Skeptiker zum Ja bewegen, da eine Neuwahl die SPD-Krise verschlimmern könnte.

          Kritik am Juso-Chef

          Die nach dem Rücktritt von Martin Schulz neuformierte Parteispitze um den kommissarischen Vorsitzenden Olaf Scholz und die designierte Nachfolgerin Nahles wirbt auf insgesamt sieben Regionalkonferenzen um eine Zustimmung der Basis.

          Das Ergebnis soll am 4. März verkündet werden. 2013 stimmten beim ersten Mitgliedervotum über einen Koalitionsvertrag mit der Union rund 75 Prozent dafür. Gibt es auch dieses Mal eine Mehrheit, könnte sich die CDU-Vorsitzende Angela Merkel abermals zur Kanzlerin wählen lassen.

          SPD-Vize Natascha Kohnen kritisierte derweil Juso-Chef Kevin Kühnert, einen Wortführer der Koalitions-Gegner. „Untergangsszenarien bringen uns nicht weiter“, sagte Kohnen der HuffPost Deutschland mit Blick auf Kühnerts Warnung, die SPD könne schnell verschwinden. Jedes Mitglied müsse den Koalitionsvertrag inhaltlich für sich bewerten. „Und ich finde, da haben wir echt was rausgeholt.“

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