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Söder und die Impfpflicht : Nein! Doch! Oh!

Markus Söder am Dienstag in München. Bild: dpa

Bayerns Ministerpräsident war erst offen für eine Corona-Impfpflicht, dann strikt dagegen. Jetzt will er sie einführen – zumindest für Pflegekräfte. Auch bei der Mundschutzpflicht machte Markus Söder einen gewissen Prozess durch. Was denn nun?

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          Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder nimmt gerne für sich in Anspruch, dass er in der Pandemie nicht nur recht behalten, sondern auch Kurs gehalten habe. Bei einem, der den Brustton der Überzeugung besonders gut beherrscht, drohen vermeintliche oder tatsächliche Widersprüche, wenn sie denn mal hinter dem Habitus entdeckt werden, besonders ins Gewicht zu fallen.

          Timo Frasch

          Politischer Korrespondent in München.

          Das gilt etwa für die Mundschutzpflicht. Da war Söder zunächst zurückhaltend – um am Dienstag im Kabinett sogar eine FFP2-Maskenpflicht für Einzelhandel und Nahverkehr zu beschließen. Auch beim Thema Impfpflicht machte Söder, vorsichtig formuliert, einen gewissen Prozess durch. Im Mai zeigte er sich dafür „sehr offen“, zwischenzeitlich beteuerte er, eine Impfpflicht werde es nicht geben, nun brachte er eine Impfpflicht zumindest für das Pflegepersonal ins Spiel. Die bayerische AfD sprach daher von „grenzwertiger Ideenfindung“ und warf ihm „Wortbruch“ vor.

          Die AfD selbst ist in der Pandemie im Übrigen nicht gerade durch Konsequenz aufgefallen. Hat sie hier dennoch einen Punkt?

          Eine Karriere voller Volten

          Wer besonders viel redet – und Söder tut das, zum Teil auch auf Verlangen der Opposition –, der läuft naturgemäß Gefahr, sich öfter widersprüchlich zu äußern als Leute, die mehr Zurückhaltung an den Tag legen. Allerdings ist die Politik gerade in der Pandemiebekämpfung abhängig von den Einschätzungen der Wissenschaftler. In der Maskenfrage etwa hatte sich auch der Präsident des Robert-Koch-Instituts Lothar Wieler zunächst zurückhaltend geäußert und davor gewarnt, dass man sich mit Maske in falscher Sicherheit wiegen könnte. Oft wurde beschrieben, dass es nicht nur kein Mangel der Wissenschaften sei, sich zu korrigieren, sondern ihre Bedingung. Gilt das dann nicht auch für die Politik?

          Es verändern sich nicht nur die Erkenntnisse, sondern auch die Räume, in denen über sie verhandelt wird. Der Sommer war geprägt von Debatten, ob die Maßnahmen gegen Corona womöglich über das Ziel hinausschießen. In diesem Kontext für eine Impfpflicht zu plädieren, wäre politisch nicht besonders klug gewesen. Seinerzeit war auch noch nicht absehbar, dass ausgerechnet das Pflegepersonal besonders zurückhaltend sein würde beim Impfen. Die Politik stand im Übrigen noch unter dem Eindruck der vom Homeschooling gestressten Eltern. Schulen und Kindergärten sollten keinesfalls mehr geschlossen werden. Der Vorsatz wurde durch die Infektionszahlen überholt, nicht nur in Bayern.

          Söder könnte bei jeder Kurskorrektur für sich in Anspruch nehmen, dass er sich damit auf einer höheren Ebene treu bleibt. Seine ganze politische Karriere war ja reich an Volten, er würde wohl sagen: an Lernprozessen. Söder hat darüber hinaus den Vorteil, Vorsitzender einer Partei zu sein, der CSU, die darin geübt ist, das, was andere als Widerspruch bezeichnen würden, Dialektik oder Selbstbewusstsein zu nennen. CSU-Generalsekretär Markus Blume behauptete zuletzt, Frauenförderung sei immer schon ein Kernanliegen seiner Partei gewesen. Vor so viel „Chuzpe“, schrieb sogar die Wochenzeitung „Die Zeit“, dürfe man „Respekt“ haben.

          Fast alle Politiker mussten sich in der Krise revidieren. Die einen eher zerknirscht, andere machten daraus fast schon ein Erfolgsmodell. Der thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow zum Beispiel brachte den Satz von Gesundheitsminister Jens Spahn, „wir werden einander viel verzeihen müssen“, medienwirksam für sich in Anschlag. Mehrmals kann man das nicht machen. Söder lobte Ramelow dieser Tage für dessen Selbstkritik. Er selbst hat in der Hinsicht noch einen Versuch frei.

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