Klausurtagung des Kabinetts :
Die Ampel will Tempo beim Klimaschutz

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Gruppenbild mit Kanzler: Die Kabinettsmitglieder am Freitag im Garten des Kanzleramtes in Berlin
Gruppenbild mit Kanzler: Die Kabinettsmitglieder am Freitag im Garten des Kanzleramtes in BerlinMatthias Lüdecke

Das Kabinett der Ampel tagt erstmals in Klausur – wegen der Pandemie nur im Kanzleramt. Es berät über schnellere Verfahren für den Klimaschutz.

Seit sechs Wochen ist Olaf Scholz Bundeskanzler und am Freitag kam seine Regierung zu einer ersten Klausurtagung im Kanzleramt zusammen. Üblicherweise dienen solche Treffen dazu, die Vorhaben einer Koalition in Ruhe zu besprechen. Zu Beginn einer Regierungszeit können sich Ministerinnen und Minister untereinander besser kennenlernen. Wegen der Pandemie kam es aber nicht zu dem sonst üblichen Treffen über zwei Tage in einem außerhalb des Regierungsviertels gelegenen Ort, etwa dem Gästehaus der Bundesregierung. Stattdessen wurde am Freitag im Kanzleramt gesprochen.

Nach dem Treffen sagte Scholz, man habe ausführlich über die deutsche G7-Präsidentschaft gesprochen, die Deutschland gerade von Großbritannien übernommen hat. Die Bundesregierung wolle den Vorsitz für die „ehrgeizige Aufgabe“ nutzen, den menschengemachten Klimawandel zu stoppen. Scholz bekräftigte seine Idee, dafür einen „Klimaklub“ zu gründen. Der Klub soll durch ein Handelsabkommen Länder motivieren, sich für den Klimaschutz in der Transformation der Industrie einzusetzen. Scholz hatte noch als Finanzminister im August 2021 die Idee vorgestellt. Um den Klimawandel aufzuhalten, sei es wichtig, „dass wir schneller werden“, sagte Scholz nun.

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