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Kita-Qualitätsgesetz : Schöner Name, fraglicher Erfolg

  • -Aktualisiert am

Wie ist hier der Betreuungsschlüssel: Ein Mädchen spielt in einer Kita in Baden-Württemberg mit bunten Bechern und Bauklötzen Bild: dpa

Den bekannten Mängeln in der Kinderbetreuung begegnet die Bundesregierung mit einem wohlklingenden Gesetz. Ob das sein Ziel erreicht, bleibt abzuwarten.

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          In der Kinderbetreuung stehen Rechtsanspruch und blumige Be­teuerungen, wie wichtig Kinder seien, einer ganz anderen Wirklichkeit gegenüber: Wartelisten, die im­mer voll sind; Betreuungsschlüssel, die über das kindliche Wohl hinaus ausgereizt werden; schlecht bezahlte Erzieherinnen, die am Limit arbeiten.

          Die Mängelliste ist sattsam bekannt, und jede Bundesregierung versucht, mit neuerdings wohlklingenden Ge­setzen gegenzusteuern – nach dem „Gute-Kita-Gesetz“ der großen Koa­lition versucht es die Ampel nun mit einem „Kita-Qualitätsgesetz“. Aber der Erfolg darf wieder einmal bezweifelt werden.

          Finanzieller Bedarf größer

          Zum einen ist fraglich, ob vier Milliarden Euro, die in den kommenden zwei Jahren in die Kitas gesteckt werden sollen, ausreichen. Elternver­treter gehen von einem Bedarf von 15 Milliarden Euro jährlich aus. Die Bertelsmann-Stiftung hat berechnet, dass allein 13,8 Milliarden Euro pro Jahr notwendig wären, um alle Kitas personell angemessen auszustatten.

          Hinzu kommt, dass die Länder einen Teil der Bundesmittel dafür einsetzen können, Beitragsfreiheit zu finanzieren. Der Qualität und Kapazität der Ki­tas hilft das nicht weiter. Ein nach Einkommen gestaffelter Beitrag wäre den Eltern viel eher zuzumuten als lange Wartezeiten oder schlechte Aus­stattung. Gibt der Bund den Ländern Geld, könnte er den Beitrag zur Bedingung machen. Aber Bund und Länder konnten sich nicht einigen.

          Tatjana Heid
          Stellvertretende verantwortliche Redakteurin für Nachrichten und Politik Online.

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