FAZ+ (abopflichtiger Inhalt);Rückblick auf die Ampel :
Es war nicht alles schlecht, aber doch vieles

Das Gesetz, das niemals kam: Im August 2023 stellten Sozialminister Heil, Familienministerin Paus und Finanzminister Lindner ihre Einigung zur Kindergrundsicherung vor – das Gesetz versandete danach im Bundestag.
Das Gesetz, das niemals kam: Im August 2023 stellten Sozialminister Heil, Familienministerin Paus und Finanzminister Lindner ihre Einigung zur Kindergrundsicherung vor – das Gesetz versandete danach im Bundestag.dpa

Die Ampel war eine Fehlkonstruktion – sie entstand nur, weil 2021 keine andere Konstellation denkbar war. Vieles lief schlecht, manches klappte einigermaßen, weniges gut. Eine Rückschau.

Der Versuch, etwas Positives zu der nach knapp drei Jahren gescheiterten Ampelkoalition zu sagen, sah bisweilen so aus: Das erste Jahr ist einigermaßen ordentlich gelaufen. Die Reaktion von Bundeskanzler Olaf Scholz und seiner Koalition auf den russischen Überfall auf die Ukraine – Stichwort: Zeitenwende – wurde vielfach gelobt. Sogar die Union machte beim 100-Milliarden-Paket für die Bundeswehr mit. Als der Schock, den der russische Präsident Wladimir Putin ausgelöst hatte, allmählich nachließ und die Koalitionspartner anfingen, für ihrer eigenen Projekte zu kämpfen, wurde die Unvereinbarkeit vieler Ideen jedoch immer deutlicher. Bis es zum Bruch kam. Jetzt, da alles vorbei ist, bleibt die Frage: Was lief schief in der Ampel? Und lief etwas gut?

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