Nagel überschreitet Kompetenzen

Zum Beitrag „Bundesbank wirbt für Eurobonds“ in der F.A.Z. vom 17. Oktober: Man muss schon zweimal hinschauen, um die Kehrtwende zu begreifen, die die Bundesbank jetzt hinlegt. Eurobonds waren bisher seitens der Politik in Deutschland und vor allem der Bundesbank Teufelszeug. Die Gründe, die bisher gegen die Einführung von Eurobonds sprachen, gelten uneingeschränkt nach wie vor. Der Ökonom Klaus Masuch hat das in seinen Ausführungen überzeugend dargelegt. Gemeinschaftshaftung nur bei gemeinschaftlichen Entscheidungen, um die Einheit von Haftung und Kontrolle zu bewahren. Nagel begründet seine Kehrtwendung mit der neuen geopolitischen Lage. Die europäische Sicherheit habe jetzt Vorrang und erfordere schnelles Handeln; so etwa sinngemäß. Er würde demnach in Kauf nehmen, die bisherigen Vorbehalte gegen Eurobonds über Bord zu werfen. „Neues Denken und mutige finanzpolitische Ansätze“ nennt er das. So neu ist übrigens der Gedanke gar nicht. Auch bisher schon hat die EZB strukturelle Probleme, die eigentlich die Politik hätte lösen müssen, einfach mal mit Geld „ zugeschmissen“. Man denke nur an die immensen Anleihenaufkäufe der EZB in den letzten Jahren. Und der Haken dabei ist, dass solche Überlegungen nicht zur Zuständigkeit der Bundesbank, sondern der Politik gehören. Wolfgang Flügel, Seeheim-Jugenheim