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In Antalya festgehalten : Festgenommener Deutscher ist Geschäftsmann

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan bei einer Rede in Istanbul im August Bild: Reuters

Nach Informationen des Auswärtigen Amtes handelt es sich bei den festgenommenen Deutschen um ein Ehepaar mit deutscher Staatsbürgerschaft und türkischen Wurzeln. Was ihnen vorgeworfen wird, ist immer noch unklar.

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          Auch wenn inzwischen weitere Details über die jüngste Verhaftung von deutschen Staatsbürgern in der Türkei ans Licht gekommen sind, gibt der Fall einstweilen noch Rätsel auf. Bekannt ist inzwischen, dass es sich bei den Festgenommenen um ein Ehepaar handelt, einen Geschäftsmann und seine Frau. Beide sind deutsche Staatsbürger mit türkischem Hintergrund. Sie wurden bei der Einreise am Flughafen in Antalya festgenommen, und zwar je nach Quelle am Freitag oder bereits am Donnerstag vergangener Woche.

          Michael Martens

          Korrespondent für südosteuropäische Länder mit Sitz in Wien.

          Das Auswärtige Amt kennt inzwischen auch die Namen der Betroffenen, will sie jedoch nicht öffentlich machen – aus Rücksicht auf eine entsprechende Bitte von deren Angehörigen in Deutschland, wie es heißt. Ein Anwalt ist inzwischen offenbar in Kontakt mit den Verhafteten. Eine Sprecherin des Auswärtigen Amts hatte am Freitag mitgeteilt, die beiden Bundesbürger seien am Tag zuvor verhaftet worden. Das Generalkonsulat in Izmir, das dem Generalkonsulat Antalya übergeordnet und deshalb zuständig ist, habe die Flughafenpolizei kontaktiert, die nicht nur die Festnahme der beiden bestätigt habe, sondern auch deren alleinige deutsche Staatsangehörigkeit.

          Demnach handelt es sich bei den Festgenommenen also nicht um Doppelstaatsbürger. Die Aussage, mit der die Sprecherin des Auswärtigen Amts am Freitag das Generalkonsulat in Izmir beziehungsweise dieses die Flughafenpolizei in Antalya zitierte, steht jedoch im Widerspruch zu einer Aussage des türkischen Außenministers Mevlüt Cavusoglu vom Samstag. Wollte man ihm glauben, handelt es sich bei den Verhafteten um Doppelstaatsbürger, die außer der deutschen auch die türkische Staatsbürgerschaft besitzen, was wiederum der Türkei völkerrechtlich dazu befugte, sie ausschließlich als Einheimische zu betrachten.

          Deutschland, so sagte Cavusoglu am Samstag, trete für Festgenommene ein, bei denen es sich um mutmaßliche Unterstützer des Putschversuchs handele. „Aber was geht Dich das an?“, fragte er an ein imaginäres Deutschland gewandt. „Das ist auch ein türkischer Staatsbürger, aber Deutschland fragt, ,warum nehmt ihr meinen Staatsbürger fest?’“, so Cavusoglu. Allein die türkische Justiz werde über Schuld oder Unschuld entscheiden, fügte der Minister hinzu und bezichtigte Deutschland wie schon bei anderen Gelegenheiten, Terrororganisationen zu unterstützen. Handelt es sich also doch um Doppelstaatsbürger?

          Einmal Türke, immer Türke

          Das Auswärtige Amt dementierte frühere Aussagen von der alleinigen deutschen Staatsbürgerschaft der Verhafteten am Sonntag zunächst nicht. Allerdings ist es in der Vorstellungswelt des türkischen Staatspräsidenten Tayyip Erdogan ohnehin gleichgültig, ob ein türkischstämmiger Mensch, selbst wenn er womöglich schon in dritter Generation im Ausland lebt, Doppelstaatsbürger ist oder nicht. In seiner Welt gibt es aus dem Türkentum kein Entrinnen – einmal Türke, immer Türke.

          Erdogan vereinnahmt regelmäßig alle Türkischstämmigen im Ausland für sich: „Meine Bürger“, nennt er sie. Diese seine Bürger in Deutschland rief er zuletzt auch auf, bei der kommenden Bundestagswahl weder CDU noch SPD oder Grüne zu wählen, von der kurdenfreundlichen Linken ganz zu schweigen. Welche Alternative er „seinen“ Bürgern für Deutschland empfiehlt, sagte Erdogan indes nicht. Wurde das inoffizielle Motto des türkischen Präsidenten („Wer Türke ist, bestimme ich“) den beiden nun Verhafteten womöglich zum Verhängnis? Die Sprecherin des Auswärtigen Amts sagte zu den Festnahmen, es gehe dabei offenbar um „politische Vorwürfe“.

          Aus der Türkei war dazu inoffiziell zu erfahren, den Verhafteten werde eine Zugehörigkeit zur oder Unterstützung der Bewegung des im amerikanischen Exil lebenden islamischen Predigers Fethullah Gülen vorgeworfen. Diese im offiziellen Ankara als „Terrororganisation Fetö“ bezeichnete Bewegung steht nach Darstellung der türkischen Regierung hinter dem Putschversuch von Teilen des Militärs gegen Erdogan im Juli 2016. Starke Indizien weisen inzwischen darauf hin, dass einige führende Köpfe aus dem Umfeld der Gülen-Bewegung durchaus eine wichtige Rolle bei der nach wenigen Stunden in sich zusammengebrochenen Rebellion von Teilen des türkischen Militärs gespielt haben.

          Sollten die in Antalya verhafteten Deutschen tatsächlich in Verbindung mit der in der Türkei verteufelten Gülen-Bewegung stehen – oder auch nur Grund zu der Annahme haben, dass sie zu ihr in Bezug gebracht werden könnten – stellt sich allerdings eine andere Frage: Wie kann, wer mit einer solchen Gefahr rechnen muss, überhaupt noch in die Türkei reisen? Sollte nicht alle Deutschen mit türkischem Namen, die in diesem Jahr auch nur oberflächlich die Nachrichten verfolgt haben, genau wissen, was ihnen in der Türkei drohen kann? Oder wähnten sich die beiden nun Festgenommenen sicher, da sie tatsächlich nichts mit der Gülen-Bewegung oder anderen von Ankara als terroristisch bezeichneten Gruppierungen zu tun haben?

          Doch wenn das so ist, warum wurden sie dann festgenommen? Türkische Juristen warnen davor, dass niemand mehr sicher sein könne, weil Verhaftungen in der Treibhausatmosphäre von Erdogans Türkei, wo inzwischen der 15. Monat der Notstandsgesetzgebung angebrochen ist, auch aufgrund von Denunziationen erfolgen können. Die Denunziationen gingen dabei zum Teil von Gefangenen aus, denen im Sinne einer Art Kronzeugenregelung erleichterte Haftbedingungen oder eine Haftentlassung für den Fall versprochen wird, dass sie die Namen von „Komplizen“ nennen.

          „Wenn jemand sagt: ,Herr X aus Köln ist ein Gülenist’, kann das für Herrn X bei einem nächsten Besuch in der Türkei die Verhaftung bedeuten“, heißt es dazu. Die Gefahr müsse dabei nicht einmal von Häftlingen ausgehen, die sich durch Denunziationen freikaufen wollen. Auch Konkurrenten im Geschäftsleben könnten versucht sein, Mitbewerber anzuschwärzen: „Die Betroffenen wissen dann womöglich gar nicht, was ihnen droht, wenn sie in die Türkei reisen.“

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