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Koreanische Halbinsel : Ungewollte Botschaften an der Grenze

Landwirtschaftsarbeiter im Distrikt Kangso in Nordkorea bei einer Demonstration gegen Südkorea sowie nordkoreanische Überläufer; das Bild stammt von der nordkoreanischen Nachrichtenagentur KCNA. Bild: Reuters

Nordkorea reagiert verstimmt auf Flugblätter südkoreanischer Menschenrechtsgruppen und will nun nicht mehr mit dem Süden reden. Will Pjöngjang Zugeständnisse aus Seoul erpressen – oder ein Signal nach Washington senden?

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          In wenigen Tagen jährt sich zum 20. Mal das erste innerkoreanische Gipfeltreffen. Südkoreas Präsident Kim Dae-jung reiste damals für drei Tage nach Pjöngjang und traf sich mit Nordkoreas Diktator Kim Jong-il. Die beiden versprachen einander Respekt, grenzüberschreitende Kontakte und philosophierten über Wege zur nationalen Wiedervereinigung ohne den Einfluss ausländischer Kräfte. Die drei Tage in Pjöngjang waren der Höhepunkt der Sonnenscheinpolitik von Kim Dae-jung. Der Versuch des Wandels durch Annäherung geriet schon wenige Monate später politisch ins Schleudern, legte aber die Grundlage für Zusammenkünfte von durch den Krieg getrennten Familien und andere innerkoreanische Begegnungen.

          Patrick Welter

          Korrespondent für Wirtschaft und Politik in Japan mit Sitz in Tokio.

          Zwanzig Jahre später hat Nordkorea dem Wunsch des südkoreanischen Präsidenten Moon Jae-in nach innerkoreanischer Annäherung mit dem heutigen Machthaber Kim Jong-un eine weitere Absage erteilt. Das Regime kündigte am Dienstag über die staatliche Nachrichtenagentur KCNA an, alle Kommunikationsverbindungen mit dem Süden zu unterbrechen. KCNA schreibt die Entscheidung Kim Yo-jong, der Schwester von Machthaber Kim, und Kim Yong-chol, dem stellvertretenden Vorsitzenden des Zentralkomitees der Arbeiterpartei, zu. Beide hätten Stufenpläne entwickelt, um gegen den Feind im Süden vorzugehen. Versuche der Südkoreaner, über die Telefonleitungen des innerkoreanischen Verbindungsbüros die nordkoreanische Seite zu sprechen, scheiterten. Nordkorea nahm den Hörer nicht ab. Eines der wichtigsten Ergebnisse der diplomatischen Annäherung beider Staaten vor zwei Jahren, die ständige Kommunikation auf Arbeitsebene, ist damit zumindest vorerst dahin.

          Pjöngjangs Blick geht nach Amerika

          Für Nordkorea sind solche strategischen Züge im innerkoreanischen Verhältnis nicht neu. Schon sechsmal hatte das Land die Kommunikation stillgelegt. Zuletzt geschah das im Jahr 2016, nachdem die damalige südkoreanische Präsidentin Park Geun-hye nach einem Waffentest des Nordens den Zugang zum gemeinsamen Industriegebiet Kaesong auf nordkoreanischem Boden schloss. Erst die Annäherung rund um die Olympischen Winterspiele im südkoreanischen Pyeongchang 2018 brachte neue Gespräche und drei Treffen von Moon und Kim. In Kaesong eröffneten beide Staaten ein Verbindungsbüro.

          Die Schließung der Gesprächskanäle durch Nordkorea ist der vorläufige Höhepunkt einer zuletzt eskalierenden Rhetorik des Nordens gegen den Süden. Pjöngjang drohte unter anderem, das Verbindungsbüro zu schließen. Den Zorn des Nordens erregt, dass südkoreanische Menschenrechtsgruppen ein weiteres Mal Flugblätter gegen die Diktatur mit Ballons über die innerkoreanische Grenze hinweg in den Norden geschickt haben. Seoul reagierte auf Pjöngjangs Forderung, solche Aktionen zu verhindern, beflissen. Das Vereinigungsministerium rief dazu auf, die Versendung der Flugblätter zu unterlassen, weil das die Spannungen an der Grenze erhöhe. Im Ministerium wird über ein Gesetz nachgedacht, um solche Aktionen in der Grenzregion zu unterbinden.

          Über die Motive für die nordkoreanische Eskalation spekulieren die politischen Beobachter. Manche vermuten, dass Pjöngjang Zugeständnisse des Südens erpressen wolle, weil die wirtschaftliche Lage des Nordens unter dem Einfluss der Coronavirus-Pandemie sich deutlich verschlechtere. Nordkorea behauptet, dass es bislang keine Virusinfektion im Lande habe. China aber hat zur Eindämmung der Pandemie die Grenze mit Nordkorea geschlossen. Das belastet die nordkoreanische Wirtschaft mehr als die zuvor nur bedingt durchgesetzten internationalen Wirtschaftssanktionen.

          Eine andere Meinung besagt, dass Nordkorea die innerkoreanischen Spannungen verstärken wolle, um den Vereinigten Staaten ein Signal zu senden. Nordkorea habe direkt nach der Präsidentenwahl ein kurzes Zeitfenster, um mit einem neuen Test einer Interkontinentalrakete seine Verhandlungsposition gegenüber einem wiedergewählten Donald Trump oder einem neugewählten Joe Biden zu stärken, vermutet Go Myong-hyun vom Asan-Institut in Seoul. Als Vorbereitung werde Pjöngjang die Spannungen auf der koreanischen Halbinsel befeuern. Dazu könnte der kurze Schusswechsel über die innerkoreanische Grenze hinweg von Anfang Mai passen, der vom Norden ausging.

          Kim lässt Moon links liegen

          Südkoreas Präsident Moon reagiert auf Pjöngjangs Provokationen und Beschimpfungen mit Ruhe und ständiger Gesprächsbereitschaft. Gedankt hat der Norden ihm das nicht. Seit Moon dem nordkoreanischen Machthaber die Tür für ein Gipfeltreffen mit Trump öffnete und erst recht nach dem Scheitern des zweiten Treffens mit Trump 2019 in Hanoi lässt Kim den Südkoreaner weitgehend links liegen. Vorschläge des Südens zur Kooperation bleiben unbeantwortet.

          Mit dem Wahlsieg seiner Demokratischen Partei im April im Rücken will Moon die verbleibenden zwei Jahre seiner Präsidentschaft nutzen, um die diplomatische Annäherung mit dem Norden neu zu beleben. Eine Idee war, gemeinsam den Jahrestag des ersten innerkoreanischen Gipfeltreffens zu feiern. Abermals aber blieb der Norden stumm. „Wir konnten unsere Ideen für eine politische Gedenkfeier dem Norden noch nicht einmal vorlegen“, heißt es im Vereinigungsministerium. So wie die Sonnenscheinpolitik Kim Dae-jungs an der harten Linie der Vereinigten Staaten scheiterte, kämpft auch Moon damit, dass Washington für Pjöngjang wichtiger ist als Seoul.

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