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Neuwahlen in Spanien : Alle gegen alle: Zweiter Akt

  • -Aktualisiert am

Motivierter denn je: Ministerpräsidenten Mariano Rajoy vor den Neuwahlen in Spanien. Bild: Reuters

Bei den Neuwahlen in Spanien will die linkspopulistische Podemos-Partei die Sozialisten überflügeln und sucht im Vorfeld nach Verbündeten. Eine Regierung ist damit längst nicht garantiert.

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          Der Einzige, der das Fell des Bären schon wieder verteilt, bevor er erlegt ist, ist der ganz unverstellt machtversessene Pablo Iglesias. Der alte und neue Spitzenkandidat der linkspopulistischen spanischen Podemos-Partei erhob nach der ersten Wahl schon den Anspruch neben dem Sozialisten Pedro Sánchez stellvertretender Ministerpräsident werden. Zum Auftakt des zweiten Aktes hat er nun angekündigt, dass er in einer von ihm geführten Regierung, dem „Verbündeten“ Sánchez selbstverständlich die Rolle des Stellvertreters anzubieten gedenke.

          Das setzt natürlich voraus, dass Podemos (Wir können) bei der Abstimmung am 26. Juni die Sozialistische Arbeiterpartei (PSOE) überflügelt. Dies gelang am vorigen 20. Dezember noch nicht ganz. Doch weniger als zwei Prozentpunkte trennten die Rivalen auf der Linken des politischen Spektrums. Jetzt gibt Podemos sich besondere Mühe, schon im Vorfeld ein Wahlbündnis mit der grün-kommunistischen Vereinigten Linken (IU) zu schließen. Diese auf nur zwei (von insgesamt 350) Mandaten geschrumpfte Traditionspartei befindet sich neuerdings wieder etwas im Aufwind. So ist es nicht ausgeschlossen, dass ein Pakt der beiden Gruppen den „sorpasso“, also jenes Überholmanöver, bewerkstelligen könnte, das die Sozialisten auf den dritten Platz im Parteienspektrum verweisen würde.

          Rajoy motivierter denn je

          Daran, dass die konservative Volkspartei (PP) des gegenwärtig geschäftsführenden Ministerpräsidenten Mariano Rajoy auch aus der nächsten Urnenprobe als stärkste Partei hervorgehen wird, zweifelt in Spanien kaum jemand. Außer Zweifel steht aber auch, dass es ihr nicht gelingen dürfte, jene absolute Mehrheit wiederzugewinnen, die sie beim letzten Mal verlor. Rajoy, der in den vergangenen vier Monaten mit stoischer Unbeugsamkeit auf Neuwahlen setzte und von dem Scheitern des Rivalen Sánchez bei der Regierungsbildung fest überzeugt war, ist plötzlich wieder guter Dinge.

          Der erfahrene 61 Jahre alte Politiker, der unverändert die Fülle der Korruptionsaffären in seiner Partei schweigend auszublenden versucht, versicherte, er sei „frisch und munter“ und motivierter denn je. In seiner Partei ist auch keiner, der ihm die abermalige Kandidatur streitig machen könnte. Rajoys Kalkül ist, dass nun der Partido Popular zusammen mit der liberalen Ciudadanos-Partei zumindest an den Rand einer gemeinsamen absoluten Mehrheit gelangen und also eine Linkskoalition aus Podemos und Sozialisten ausbremsen könnte.

          Rajoy sieht ein verändertes politisches Klima in Spanien und hofft, dass die erwartete geringere Wahlbeteiligung im Juni – so wie das üblicherweise in der Vergangenheit der Fall war – vor allem den Konservativen zugutekommen werde. Das Zentrum für Soziologische Studien (CIS) hat zu diesem Klima gerade eine Umfrage veröffentlicht, die bei der Wählerschaft erstaunliche Stabilität ermittelt hat. Danach sind 80 Prozent entschlossen, die gleichen Parteien wie beim letzten Mal zu wählen.

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