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Nach Putschversuch : Endlich kommt mal einer

Thorbjørn Jagland bei seinem Türkei-Besuch mit Präsident Erdogan Bild: dpa

Mit Thorbjørn Jagland reist nach dem Putschversuch der erste westliche Politiker für Gespräche in die Türkei. Deren Präsident Erdogan bereitet dem Generalsekretär des Europarats einen großen Empfang – mit Hintergedanken?

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          Eine Klage ist in der Türkei ständig zu hören in diesen Tagen, von der Regierung und ihren Medien ohnehin, doch oft auch aus dem Lager der Opposition: „Der Westen“, so heißt es sinngemäß und in verschiedenen Graden rhetorischer Schärfe, habe sich nicht genügend mit der Türkei solidarisiert und den brutalen Putsch vom 15. Juli, der immerhin mehrere hundert Tote forderte, nicht ernst genommen. Nach dem islamistischen Attentat auf dem Atatürk-Flughafen in Istanbul sei das Brandenburger Tor in den türkischen Nationalfarben angestrahlt gewesen, doch nach der weitaus ernsteren und blutigeren Rebellion eines Teils der Streitkräfte hätten Amerikaner und Europäer sich mehr Sorgen um das Wohlergehen der Putschisten als um das der gewählten Regierung gemacht, wird da behauptet.

          Michael Martens
          Korrespondent für südosteuropäische Länder mit Sitz in Wien.

          Das erkenne man schon daran, dass in den ersten beiden Wochen nach der niedergeschlagenen Verschwörung nicht ein einziger westlicher Politiker sich nach Ankara aufmachte, um der türkischen Regierung demonstrativ den Rücken zu stärken. „Der Westen hat sich auf die Seite der Putschisten gestellt“, sagte Erdogan am Mittwoch bei einer Dringlichkeitssitzung des Religionsrates in Ankara.

          Putschversuch sei „inakzeptabel“ gewesen

          Seit Mittwoch führt nun erstmals nach dem Putschversuch ein westlicher Politiker Gespräche in der Türkei. Es ist Thorbjørn Jagland, der Generalsekretär des Europarats. Jagland ist nicht nur der erste westliche Politiker in Ankara, er war auch einer der ersten, die den Putsch verdammten. Er tat das, als dessen Erfolgsaussichten noch vollkommen ungewiss waren. Kurz nach Mitternacht, in den ersten Minuten des 16. Juli, hatte Jagland mitgeteilt, jeder Versuch, die gewählten Führer der Türkei zu stürzen, sei „inakzeptabel in einem Mitgliedstaat des Europarates, der Demokratie, Menschenrechte und den Rechtsstaat verteidigt“.

          In der Türkei, wo man sehr genau analysiert hat, welcher ausländische Politiker sich wann wie zu den dramatischen Vorgängen äußerte, bereitet man dem Generalsekretär des Europarats nun einen großen Empfang: An diesem Donnerstag trifft der Norweger unter anderem den türkischen EU-Minister Ömer Celik sowie Justizminister Bekir Bozdag, der die politische Verantwortung trägt für die vielen Prozesse gegen mutmaßliche Putschisten, die in der Türkei nun beginnen sollen.

          Am Mittwoch hatte es zum Auftakt gleich den ganz großen Bahnhof für Jagland gegeben: Gespräche mit Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan, Außenminister Mevlüt Cavusoglu und Innenminister Efkan Ala standen auf dem Programm, abends ein feierlicher Empfang durch Parlamentspräsident Ismail Kahraman. Auch Treffen mit den Führern der drei im Parlament vertretenen Oppositionsparteien sind bei Jaglands Aufenthalt in der Türkei geplant.

          Einer der Gesprächspartner in Ankara ist ein alter Bekannter des Generalsekretärs: Außenminister Cavusoglu und Jagland kennen einander noch aus gemeinsamen Straßburger Tagen. Der Türke war von 2010 bis 2012 Präsident der Parlamentarischen Versammlung des Europarats. Mehr als zweieinhalb Stunden sah Jaglands Programm am Mittwoch allein für das Gespräch mit Cavusoglu vor. Das ist selbst in derart bewegten Tagen wie den jetzigen bemerkenswert viel Zeit für die eng getakteten Terminkalender von Spitzenpolitikern. Worüber sprachen die beiden?

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