SPD in Hamburg Das System Kahrs

„Ich bin ein erstklassiger Wahlkreisabgeordneter, ein hervorragender Kreisvorsitzender und ein guter Jugendhilfeausschussvorsitzender.“ So charakterisiert sich der Hamburger Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs selbst. Mit einigem Recht kann man über ihn sagen: Er ist berühmt, besonders als Sprecher des „Seeheimer Kreises“ in der SPD-Fraktion. Als SPD-Kreisvorsitzenden von Hamburg-Mitte kennt ihn nicht nur die eigene Partei. Dass aber sein Vorsitz im Jugendhilfeausschuss der Bezirksversammlung von Hamburg-Mitte tatsächlich einmal eine größere Rolle in der politischen Berichterstattung spielen könnte, entbehrt nicht einer gewissen Ironie.

In den Jugendhilfeausschuss kam Kahrs seinerzeit als Mitglied der Bezirksversammlung Mitte. Er blieb als „kundiger Bürger“ für die SPD auch dabei, als er 1998 in den Bundestag einzog. Seit achtzehn Jahren leitet er den Ausschuss, der in der vergangenen Woche zu einer Sondersitzung zusammenkommen musste, weil der Jugendhilfe sozusagen der größte anzunehmende Unfall widerfahren ist: Der Tod der elf Jahre alten Chantal durch eine Methadonvergiftung. Die Sitzung hatte einen öffentlichen und einen nichtöffentlichen Teil. Dort kamen, nach Kahrs Worten, alle Fakten auf den Tisch. Und die zeigten ein erschreckendes Versagen der Behörden.

Was Kahrs dabei vor allem erregt: Schon einmal, 2009, war ein Kind, die neun Monate alte Lara-Mia, durch Vernachlässigung gestorben, obwohl die Jugendhilfe das Kind und seine Eltern betreute. Aus dem Fall habe der Jugendhilfeausschuss viel gelernt und neue Regeln für den Umgang mit schwierigen Familien festgelegt, sagt Kahrs. Er fügt hinzu: Obwohl gleichzeitig durch den CDU-geführten Senat die Gelder für die offene Jugendarbeit immer weiter gekürzt wurden. All die neuen Regeln seien jedenfalls im Fall Chantal auch angewendet worden.

Allein fünf Vertreter des Allgemeinen Sozialen Dienstes hätten die Pflegefamilie Chantals besucht, dazu regelmäßig die Mitarbeiter des verantwortlichen freien Trägers. Niemand habe Bedenken geäußert. Der Fall sei nicht einmal der Jugendamtsleiterin, geschweige denn dem Bezirksamtsleiter und erst recht nicht dem Jugendhilfeausschuss bekannt gewesen. „Das treibt mich um, das ist nicht zu verstehen“, sagt Kahrs.

Am Montag tagt der Ausschuss abermals, dann regulär. Für Kahrs ist die Linie klar: erst aufklären, dann Schlussfolgerungen ziehen, dann womöglich auch Personalentscheidungen treffen. Der Bezirksamtsleiter im Stadtbezirk Mitte, Markus Schreiber, war da schneller: Er hat die Jugendamtsleiterin von ihren Aufgaben entbunden. Und er sagte öffentlich, schon 2009 nach dem Tod von Lara-Mia habe er der Frau nicht mehr vertrauen können. Freilich blieb das damals ohne Konsequenzen. Schreiber tat das, weil er selbst inzwischen zum Mittelpunkt der politischen Auseinandersetzung geworden ist.

In der Bürgerschaft forderten am Mittwochabend alle Oppositionsparteien - CDU, GAL, Linkspartei und FDP - den Rücktritt Schreibers. Und fast alle nannten auch den Namen Kahrs. Sie sprachen vom „System Kahrs“ oder auch vom „System Mitte“. Der GAL-Fraktionsvorsitzende Jens Kerstan, der ohnehin die Attacke liebt, warf der SPD vor, in keinem der Hamburger Bezirke spielten die Parteibeziehungen eine derartige Rolle wie in Mitte. Und er forderte Bürgermeister Olaf Scholz auf, „die unhaltbaren Zustände im Bezirksamt Mitte schnell zu beenden“.

Scholz ist auch SPD-Landesvorsitzender. Er ist über das Krisenmanagement seines Bezirksamtleiters Schreiber verärgert. Aber er wird der Forderung der Opposition nicht nachkommen - aus Prinzip, aber auch, weil er sich dann mit dem Kreisvorsitzenden Kahrs anlegen müsste, eine Auseinandersetzung, die er immer vermieden hat. Das „Hamburger Abendblatt“ titelte jüngst: „Schreibers Rettungsschirm heißt Kahrs“. Kahrs selbst sagt zwar, er kenne natürlich „die Spielregeln seiner Zunft“, aber vor einer personellen Konsequenz müssten zunächst einmal die Verantwortlichkeiten aufgeklärt werden.

SPD in Hamburg ist gespalten

Die Opposition in der Bürgerschaft weiß genau um den wunden Punkt der Hamburger Sozialdemokratie: Sie ist gespalten. Etwa vereinfacht könnte man sagen, sie ist in einen linken und einen rechten Flügel gespalten. Die Flügelkämpfe wurden mal verdeckt, mal offen ausgetragen. Seit Scholz 2009 den Parteivorsitz übernommen hat, ist das Flügelschlagen nicht mehr zu vernehmen. Seit die Partei mit absoluter Mehrheit wieder an der Macht ist, gilt Scholz sowieso als der sozialdemokratische Held schlechthin. Aber die Flügel sind weiterhin da - und eben auch ein Mann wie Kahrs, dem die SPD im Kreisverband Mitte beinahe bedingungslos folgt. Sogar von „Korpsgeist“ war schon einmal die Rede. Die Autorität von Kahrs hat, genau wie die von Scholz, viel mit Erfolg zu tun.

Dreimal gewann er den Bundestagswahlkreis direkt. Bei der Listenwahl seiner Partei tritt er gar nicht erst an, wohl wissend, dass bei der Abstimmung ihm mancher Genosse die Stimme verweigern würde. Er ist für seine Wähler da, er lädt sie in Scharen nach Berlin ein. Er kommt zu ihnen zum Kaffee. „Den Kuchen bringt er mit“, wie eine seiner originellen Aktionen heißt. Die Wähler beeindruckt, dass er auch als bekannter Bundestagsabgeordneter weiter im Stadtbezirk, im Kleinklein der Kommunalpolitik, mitmischt, eben vor allem im Jugendhilfeausschuss.

Kahrs wirkt hemdsärmlig, offen, immer freundlich. Seine Handynummer steht auf seiner Internetseite. Erreicht man ihn nicht gleich, ruft er zurück. Seine Homosexualität hat er öffentlich gemacht. Er ist wie selbstverständlich schwulen- und lesbenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Jugendarbeit interessiere ihn, sagt er, seit er selbst als Jugendlicher - er ist das Kind zweier bekannter Bremer Sozialdemokraten - politisch aktiv wurde. Er umgibt sich mit jungen Leuten. Viele haben bei ihm im Wahlkreisbüro in der Hamburger SPD-Zentrale oder in Berlin Praktikum gemacht.

Kahrs ist Mitglied einer Studentenschaft

Er hat eine schlagkräftige Truppe, wenn es darum geht, Veranstaltungen zu organisieren oder Plakate zu kleben. Kahrs-Plakate sind fast immer im Hamburger Stadtzentrum zu sehen, nicht nur in Wahlkampfzeiten. Er ist Mitglied in vielen Vereinen, aber auch in einer Studentenschaft. Er ist Oberstleutnant der Reserve. Für die SPD will er schon als kleiner Junge Plakate geklebt haben. Er nimmt häufig das Wort „Leidenschaft“ in den Mund, wenn er seine Motive erklärt. Auf seiner Internetseite spricht er über die Bundestagsarbeit als „Mein Beruf in Berlin“.

Der 48 Jahre alte Kahrs betreibt Politik tatsächlich als Leidenschaft. Er ist immer im Einsatz, sozusagen 24 Stunden am Tag. Er strebt offenbar kein Ziel an, kein besonderes Amt oder eine besondere Funktion. Er braucht keinen großen Auftritt. Das Tägliche füllt ihn aus: Ausschussarbeit, Wahlkreisarbeit, Jugendarbeit, aber auch das, was ebenfalls zur Politik gehört: Streit ausfechten, Argumente austauschen, Beziehungen nach allen Seiten hin knüpfen und pflegen, „Strippen ziehen“. Viele der Genossen in Hamburg sind ihm verpflichtet, Schreiber beispielsweise - man kennt sich aus Juso-Zeiten. Andere haben sich von ihm emanzipiert, Michael Neumann etwa, der Innensenator. Weil Kahrs sich mit nichts anderem als Politik zu beschäftigen scheint, ist er anderen immer einen Schritt voraus. Er muss es sich aber auch gefallen lassen, dass sein Name hinter vorgehaltener Hand genannt wird, wann immer bei der Hamburger SPD etwas Ungewöhnliches passiert.

Scholz schwieg in der Debatte über Chantals Tod

Als der frühere Parteivorsitzende Mathias Petersen 2007 nicht Spitzenkandidat werden durfte, kämpfte Kahrs mit offenem Visier, um Petersen zu verhindern. Damals war es die Runde der Kreisvorsitzenden, die Petersens Vorpreschen unterband. Kahrs Name fiel, als vor der Bundestagswahl 2009 Danial Ilkhanipour, der bei Kahrs gearbeitet hatte, erst im Stillen Mehrheiten für sich organisierte, um dann gegen Niels Annen anzutreten und mit einer Stimme Mehrheit zu gewinnen - was die Partei in eine Krise stürzte und am Ende des Wahlkreis kostete. Kahrs weist jede Beteiligung an der Geschichte von sich, bewiesen ist nichts. Über Bürgermeister Scholz heißt es, er führe keine Kämpfe, die er nicht gewinnen kann. In der lebhaften Bürgerschaftsdebatte über Chantals Tod, die Verantwortung des Bezirksamtsvorsitzenden und das „System Kahrs“ schwieg er.