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Deutschlands Rolle in der Welt : Das Ende der Gemütlichkeit

Außenminister Maas, Pompeo in München: Wer zieht sich aus der Verantwortung? Bild: EPA

Deutschland muss mehr Verantwortung übernehmen, für seine Sicherheit, aber auch für die seiner Nachbarschaft. Aber was heißt das?

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          Es war 2002, da warb der damalige Verteidigungsminister Struck für den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan mit dem Satz, Deutschlands Sicherheit werde auch am Hindukusch verteidigt. Der Sozialdemokrat Struck musste sich dafür viel Spott und Kritik anhören, auch aus der eigenen Partei. Achtzehn Jahre später sagt Außenminister Maas, die deutsche Sicherheit werde nicht nur in Vorderasien, sondern auch im Irak, in Libyen und im Sahel verteidigt (und am Verhandlungstisch in New York, Genf oder Brüssel). Recht hatte Struck damals, recht hat der Sozialdemokrat Maas heute. Die Frage stellt sich also: Tut Deutschland für die Verteidigung seiner Sicherheit genug? Ist sein Engagement groß genug? Die kurze Antwort: Es tut einiges, weit mehr, als man sich das vor der Jahrtausendwende hätte vorstellen können; aber angesichts der Bedrohungen, Konflikte und der großen Unruhe in der Nachbarschaft Europas genügt das nicht. Das zu bestreiten ist kurzsichtig und gefährlich.

          Doch nun schlägt die Stunde der Wahrheit. Die gewaltigen Veränderungen in der Welt, die Verschiebungen der politischen und wirtschaftlichen Gewichte, der (partielle) Rückzug der Vereinigten Staaten aus Teilen des Nahen und Mittleren Ostens sowie aus Afrika unter Präsident Trump konfrontieren die Deutschen mit einer Realität, die für sie unbequem und ungemütlich ist, und zwar eben auch deshalb, weil die Schutzmacht der Nachkriegszeit ihren Kompass an „America first“ ausrichtet. Auf einen kurzen Nenner gebracht, werden sie künftig mehr tun müssen für ihre Sicherheit und für die Stabilität ihrer Nachbarschaft; nicht allein, sondern mit europäischen Partnern, politisch, diplomatisch, wirtschaftlich – und militärisch. Nicht zuletzt wegen der militärischen Komponente ist der Zustand der Bundeswehr, trotz wachsender Verteidigungsausgaben, ein Ärgernis, für das man sich schämen muss. Es wird noch zu klären sein, wer dafür die Verantwortung trägt. Die Hoffnung auf eine Friedensdividende nach dem Kalten Krieg ist vor langer Zeit schon verflogen.

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