Nicht vom gleichen Blatt
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Schnell geschimpft, dann weitergereist: Pompeo verabschiedet sich am Samstagmittag am Münchner Flughafen von amerikanischen Konsulatsmitarbeitern. Bild: AP
Es wird noch manche unangenehme Diskussion zu führen und zu bestehen sein. Das ist ein Zeichen für die umstürzlerischen Zeiten, in denen wir leben.
Das wollte der Minister denn doch nicht auf der Regierung Trump sitzen lassen. Die Vereinigten Staaten erteilten der Idee einer internationalen Gemeinschaft eine Absage, hatte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Vortag zur Eröffnung der Münchner Sicherheitskonferenz gesagt und damit das Dementi des amerikanischen Außenministers Pompeo provoziert. Die Aussage eines „westlichen Führers“ stimme mit der Wirklichkeit überhaupt nicht überein, und es stimme auch nicht, dass die amerikanische Führungsrolle in der Welt passé sei. Der Abgesang auf den Westen, der ja in gewisser Weise das Konferenzthema ist, sei auch verfrüht. Nicht nur das: Der Westen habe eine viel hellere Zukunft als die illiberalen, autokratisch regierten Staaten; den Wettbewerb mit denen werde er gewinnen.
Man könnte meinen, hier treffe klassische amerikanische Zuversicht, mit ein paar Spritzern Pathos, Ärger und Selbstgefälligkeit garniert, auf klassische deutsche (oder europäische) Düsternis im Angesicht vielfältiger innerer und äußerer Herausforderungen. Aber der Disput ist grundsätzlich, und er begleitet die Regierung von Januar 2017 an: Ihr wird Verachtung für Allianzen, internationale Abkommen und den Multilateralismus ganz generell vorgeworfen – es gibt ja nicht wenige Fälle, die den Vorwurf belegen. Die amerikanische Politik und nicht zuletzt der Präsident selbst halten wiederum den Europäern und insbesondere den Deutschen Naivität im Umgang mit Russland und mit Iran vor – und ihre offenkundigen Defizite auf dem Verteidigungssektor. Das eigene „Commitment“ gegenüber der Nato sei dagegen über jeden Zweifel erhaben, für welche Behauptung das nicht zu bestreitende große amerikanische Engagement im Osten der Nato angeführt wird. Auf der anderen Seite ist aber eben auch nicht zu bestreiten, dass Rhetorik und Stil, die Trump an den Tag legt, nicht dazu beitragen, einen Damm gegen Tendenzen zu errichten, dass Amerika und Europa getrennte Wege gehen.
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