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Wie weiter nach dem Brexit? : Auf maximale Distanz

Der EU-Chefunterhändler für die künftigen Beziehungen zu Großbritannien, Michel Barnier, am Dienstag in Brüssel Bild: Reuters

Vor Beginn der Verhandlungen über das künftige Verhältnis haben Brüssel und London ihre „roten Linien“ gezogen. Bleiben sie dabei, dürfte sich der Raum für Kompromisse bald als eng begrenzt erweisen.

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          Die EU beharrt auf gleichen Wettbewerbsbedingungen, was kein unvernünftiges Ansinnen ist – das Vereinigte Königreich will auf maximale Distanz zu Brüsseler Regulierungen gehen, denn nur so könne politische und wirtschaftliche Unabhängigkeit wieder hergestellt werden. Vor Beginn der Verhandlungen über das künftige Verhältnis haben beide Seiten ihre Unterhändler mit den entsprechenden Mandaten ausgestattet und erst einmal ihre „roten Linien“ gezogen. Das ist normal.

          Wenn es allerdings sowohl der EU als auch London ernst ist mit ihrer jeweiligen Linie, dann wird man früher oder später feststellen, dass der Raum für Kompromisse eng begrenzt ist. Die EU kann kein Interesse an Dumping jedweder Art haben, die Regierung Johnson sieht in der Abwendung von europäischen Standards den Sinn des Brexits. Also?

          Premierminister Johnson ist zuzutrauen, dass er die Parole taking back control zerstörerisch auf die Spitze treibt und im Fall des Falles die Interessen der Wirtschaft, die überwiegend für eine enge Anbindung an die EU ist, übergeht. Auch darin zeigt sich der Wandel der Konservativen, deren Wirtschaftsfreundlichkeit früher sakrosankt war.

          Heute ist sie die neue Heimat eines englischen Nationalismus. Doch sollte man die Flinte nicht von vornherein ins Korn werfen. Folgen beide Seiten einem interessengeleiteten Pragmatismus, gibt es Raum für Übereinkunft. Eines sollte Johnson jedoch nicht unterschätzen: die Geschlossenheit der EU-27. Die wird er nicht aufsprengen können.

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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