FAZ+ (abopflichtiger Inhalt);Freispruch in Washington :
Auf dem Weg zum imperialen Trumpismus

Klaus-Dieter Frankenberger
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„Freigesprochen“: Beim „Nationalen Gebetsfrühstück“ in Washington, einst eine feierliche Angelegenheit, zeigt Trump  die Schlagzeile der Zeitung „USA Today“.
„Freigesprochen“: Beim „Nationalen Gebetsfrühstück“ in Washington, einst eine feierliche Angelegenheit, zeigt Trump die Schlagzeile der Zeitung „USA Today“.AP

Auch Rachegelüste trieben die Demokraten dazu, ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Trump einzuleiten. Ihre Niederlage war absehbar. Haben sie der Verfassung trotzdem einen Dienst erwiesen?

Drei Verfahren zur Amtsenthebung eines Präsidenten hat es nun in der Geschichte der Vereinigten Staaten gegeben; alle drei endeten mit „Freispruch“. Donald Trump befindet sich also in der Gesellschaft Bill Clintons und eines gewissen Andrew Johnson. Auch in den Verfahren gegen diese beiden Präsidenten gab es im Senat nicht die erforderliche Zweidrittelmehrheit. Als Waffe der Opposition taugt das Impeachment offenkundig nicht.

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