https://www.faz.net/-gpf-9vm8v

Libyen : An Europas Gegenküste

Kämpfer des Warlords Chalifa Haftar im April 2019 in Benghazi Bild: Reuters

Auf die EU wird noch einiges zukommen, wenn es zu einem Friedensprozess in Libyen kommen sollte. Dazu gehört höchstwahrscheinlich auch ein militärisches Engagement.

          1 Min.

          Ein Blick auf die Landkarte genügt, um zu erkennen, warum die Europäische Union eine Rolle bei der Befriedung, Stabilisierung und letztlich beim Wiederaufbau Libyens wird spielen müssen. Drei ihrer Mitglieder sind Nachbarn des von Staatszerfall und Bürgerkrieg niedergeworfenen Landes. Dass das Mittelmeer keine unüberwindbare Grenze markiert, können die Leute fast jeden zweiten Tag den Nachrichten entnehmen; Stichworte sind Menschenschmuggel und Migration.

          Auf die EU wird somit einiges zukommen, ob nun die Vereinten Nationen die Anfragen an sie richten werden oder ob sie sich selbst zu einem weitaus stärkeren Engagement als bisher entschließt. Vermutlich wird dazu auch eine militärische Komponente gehören müssen. Diese reflexhaft und von vornherein abzulehnen, wie das am Tag nach der Libyen-Konferenz hier und da der Fall war, überlässt es faktisch wieder anderen, ob, wie und in welchem Maße europäische Interessen gewahrt werden.

          Zweifellos bleibt die Lage kompliziert. Immerhin zeigt das Berliner Treffen jetzt Perspektiven für eine Beruhigung auf. Die Teilnehmer, die aus macht- und geopolitischen sowie ökonomischen Gründen an dem Konflikt direkt oder indirekt militärisch beteiligt sind, wollen die Waffenruhe in einen dauerhaften Waffenstillstand überführen und verpflichten sich, das Waffenembargo einzuhalten.

          Mit anderen Worten: Wenn aus den Berliner Selbstverpflichtungen etwas werden soll, dann müssen einige Länder sich zurückziehen und damit aufhören, ständig neues Öl ins Feuer zu gießen. Vielleicht halten sie es nicht länger für opportun, weiter auf die militärische Karte zu setzen.

          In jedem Fall werden Waffenembargo und Waffenstillstand, so der denn erzielt wird, überwacht und im Notfall durchzusetzen sein. Ohne Kontrolle und Durchsetzung haben die Berliner Verabredungen keinen Biss; es sei denn, wie gesagt, jene Staaten, die etwa den Milizenführer Haftar mit Waffen und Soldaten versorgen, hören damit auf. Einen ersten Schritt können die EU-Länder tun und die Mission „Sophia“ wiederbeleben. Ein Neustart ist überfällig.

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

          Folgen:

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Wer hätte es ihnen zugetraut? Peter Tschentscher lässt sich von SPD-Landeschefin Melanie Leonhard (links) und seiner Frau beklatschen.

          Hamburg hat gewählt : Tschentschers Plan ist aufgegangen

          Hamburg beschert der SPD fast vergessene Glücksgefühle. Der Erste Bürgermeister bleibt im Amt. Er könnte sich sogar den Partner aussuchen. Würde er lieber mit dem Verlierer CDU regieren als mit kraftstrotzenden Grünen?

          Grüne in Hamburg : Zweiter Platz, erster Verlierer

          Die Grünen legen erheblich zu, verpassen aber schon wieder eine große Chance: in einem zweiten Bundesland zu regieren. Für Robert Habeck und Annalena Baerbock wird es damit nicht leichter, ihren Anspruch auf Platz eins bei der nächsten Bundestagswahl glaubwürdig zu machen.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.