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Druck auf Iran : Erpressung?

No Deal: Als Religionsführer Ali Chamenei (l-r), Angela Merkel und Donald Trump verkleidete Schauspieler bei einer Anti-Kriegs-Demonstration in Berlin Bild: dpa

Viele glauben, Washington habe Paris, London und Berlin zu erpressen versucht, damit sie den Druck auf Iran erhöhen. Würde das stimmen, könnte die atlantische Gemeinschaft einpacken.

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          In Zeiten, in denen es im transatlantischen Verhältnis an vielen Ecken knirscht und Deutschland der Lieblingssündenbock des amerikanischen Präsidenten ist, war das offenbar nicht von vornherein unvorstellbar: Sollten Paris, London und Berlin den Druck auf Iran nicht erhöhen und den Streitschlichtungsmechanismus nicht in Gang setzen, könnte die Regierung Trump Strafzölle auf Autoimporte verhängen. So soll es auch einem Mitarbeiter des Auswärtigen Amtes in Berlin bedeutet worden sein. Und dann passierte – nichts.

          Wenn es je einen „Erpressungsversuch“ gegeben haben sollte, so wurde er auf höherer Ebene nicht wiederholt. Die europäischen Mächte haben den Mechanismus nicht in Gang gesetzt, weil sie einer Drohung nachgaben – das wäre ein Skandal –, sondern weil sie überzeugt sind, Iran verletze Bestimmungen des Atomabkommens, an dem sie, anders als Amerika, ja festhalten wollen.

          Dass viele die Erpressungsversion für plausibel halten, ist betrüblich. (Warum sollte sich eigentlich Macron deutscher Autoexporte zuliebe Trump beugen?) Auch das ist ein Indiz für die Spannungen und die Entfremdung im transatlantischen Verhältnis. Trumps Stil und Rhetorik tragen zweifellos dazu bei, sind aber nicht der Hauptgrund. Der liegt darin, dass für Amerika Europa an Bedeutung verloren hat. Besonders die deutsche Politik bekommt das zu spüren. Im Übrigen: Würde Erpressung zum modus operandi, könnte die atlantische Gemeinschaft einpacken.

          Klaus-Dieter Frankenberger
          Redakteur in der Politik.

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