Rüstungsindustrie :
Friedensforscher fordern neue Regeln für deutsche Waffenexporte

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Das Stockholmer Friedensforschungsinstitut (Sipri) fordert im Gespräch mit der F.A.Z. eine grundlegende Reform des Genehmigungsverfahrens für deutsche Waffenexporte. Bisher entscheidet die Bundesregierung über brisante Waffengeschäfte in einem geheim tagenden Kabinettsausschuss.

Das Internationale Friedensforschungsinstitut in Stockholm (Sipri) fordert eine grundlegende Reform des Genehmigungsverfahrens für deutsche Waffenexporte. Statt hinter verschlossenen Türen sollten die umstrittenen Rüstungsgeschäfte vom Bundestag beraten und beschlossen werden, sagte Tilman Brück, der Direktor des Sipri, in einem Gespräch mit der F.A.Z. „Es geht um zutiefst politische und auch moralische Fragen. Deshalb sollten Beschlüsse über Rüstungsexporte gerade nicht in Geheimgremien gefasst werden, sondern in der Öffentlichkeit diskutiert und vom Parlament entschieden werden“, sagte der Sipri-Direktor.

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