Wissenschaftlerin plädiert für mehr Bürgerentscheide
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Stimmabgabe im Briefwahllokal in Sachsenhausen: Das soll es nach Ansicht der Politikwissenschaftlerin Brigitte Geißel künftig häufiger geben. Bild: Wonge Bergmann
Die Abwahl von Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann war der erste erfolgreiche Bürgerentscheid in Frankfurt. Nach Ansicht der Politikwissenschaftlerin Brigitte Geißel sollten die Bürger häufiger über Personal- und Sachfragen abstimmen.
Die Kluft zwischen Bürgern und Politikern werde immer größer, meint die Frankfurter Politikwissenschaftlerin Brigitte Geißel. „Wir müssen deshalb intensiv darüber diskutierten, wie wir regiert werden wollen“, sagte sie im Gespräch mit der F.A.Z. Eine Lösung könnte es sein, die Bürger mehr über Personal- und Sachfragen abstimmen zu lassen – auch über die Abwahl von Mandatsträgern.
„Die Möglichkeit der Abwahl ist unter bestimmten Bedingungen ein gutes Verfahren, um eine stärkere Verbindung zwischen Bürgern und Politiker herzustellen“, meint die Professorin, die an der Frankfurter Goethe-Universität über die Zukunft der Demokratie forscht. „Politiker sind motiviert, eine bessere Politik zu machen, wenn sie eine Abwahl befürchten müssen.“
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