Nach Regierungserklärung : Merz an Scholz: „Sie leben in Ihrer eigenen Welt“
Bundeskanzler Olaf Scholz wirbt im Bundestag um Zusammenarbeit. Doch CDU-Chef Friedrich Merz weist ihn scharf zurecht und sagt, die Union sei nicht der „Auswechselspieler“ der zusammengebrochenen Regierung.
Der Unions-Fraktionsvorsitzende Friedrich Merz (CDU) hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vorgeworfen, für die Spaltung des Landes verantwortlich zu sein. „Sie spalten das Land“, sagte er am Mittwoch im Bundestag. „So kann man ein Land einfach nicht regieren.“ Merz kritisierte scharf das Agieren des Bundeskanzlers nach dem Bruch der Ampelkoalition vor einer Woche, und nannte dessen Umgang mit der Vertrauensfrage „vollkommen inakzeptabel“. Zuvor hatte Scholz in seiner Regierungserklärung seine Entscheidung zur Entlassung des Finanzminister Christian Lindner (FDP) und dem damit verbundenen Ende der Ampelkoalition verteidigt. „Diese Entscheidung war richtig und auch unvermeidlich“, sagte er. Lindner sagte: „Manchmal ist eine Entlassung auch eine Befreiung.“
