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Kampf gegen Dschihadisten : Türkei will sich an Luftschlägen gegen IS beteiligen

  • Aktualisiert am

Ein türkisches Kampfflugzeug kehrt zurück an die Luftwaffenbasis Incirlik Bild: AP

Die türkische Regierung ist nun bereit, sich an „in vollem Umfang“ an Luftschlägen der internationalen Allianz gegen IS-Stellungen zu beteiligen. Ankara weist Vorwürfe der Passivität im Kampf gegen die Dschihadisten zurück.

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          Vor fast einem Jahr wurde auf Initiative des Vereinigten Staaten die internationale Allianz gegen die Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) ins Leben gerufen, und die Türkei gehörte zu ihren Gründungsmitgliedern. Doch erst jetzt ist die Regierung in Ankara bereit, sich an Luftschlägen gegen IS-Stellungen zu beteiligen. Ein Sprecher des Pentagon sagte: „Wir glauben, dass die Türkei bereit ist, sobald wie möglich in vollem Umfang mitzumachen.“

          Zu Beginn der Woche hatte der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu gesagt, die türkische Luftwaffe werde in Kürze „umfassende“ Operationen gegen den IS in Syrien aufnehmen. Zuvor müssten letzte technische Details für eine Beteiligung geklärt werden. Sie betreffen vor allem die Koordinierung laufender oder beabsichtigter Luftschläge, um die Türkei in die bestehenden Strukturen der Koalition einzubinden. Der Sprecher des Pentagon sagte, nach einer Einigung über diese Details werde es nur noch wenige Tage dauern, bis die Türkei aktiv an Operationen teilnehmen könne.

          Die Türkei hatte nach dem IS-Terroranschlag am 20. Juli in der türkischen Grenzstadt Suruc erklärt, sie stehe im Krieg gegen den Terror der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) und des IS. Türkische Kampfflugzeuge haben seither rund 400 Einsätze gegen die PKK geflogen und nur drei gegen den IS. Als Reaktion auf westliche Kritik an der türkischen Passivität gegenüber dem IS hat Ankara erlaubt, dass amerikanische Kampfflugzeuge von der Luftwaffenbasis Incirlik aus zu Einsätzen gegen den IS starten dürfen. Das geschah erstmals am 12. August.

          Mutmaßliche IS-Kämpfer werden abgeschoben

          Am Dienstagabend wies Cavusoglu Kritik an der türkischen Politik gegenüber dem IS zurück. Er warf den Herkunftsländern internationaler Dschihadisten Versagen vor. Denn diese ließen viele der Sympathisanten und Krieger des IS, die die Türkei in ihre Heimatländer zurücksende, wieder auf freien Fuß. Die Türkei habe bereits mehr als 1900 ausländische IS-Kämpfer abgeschoben. Weitere 1500 mutmaßliche IS-Kämpfer seien bei der Ankunft in türkischen Flughäfen identifiziert und umgehend abgeschoben worden. Zudem stünden mehr als 18.000 Namen auf einer schwarzen Liste von Personen mit einem Einreiseverbot.

          Cavusoglu hatte vor zwei Wochen gesagt, er erwarte keine türkische Bodenoffensive in Syrien. Der Sprecher des Pentagon hingegen sagte, beide Regierungen erörterten grenzüberschreitende Operationen nach Syrien. Ungewiss ist weiter der Status der Schutzzone, die die Türkei auf einem Hundert Kilometer langen Streifen auf syrischem Territorium einrichten will. Um dort syrische Flüchtlinge anzusiedeln, müssten sie entweder durch eine Flugverbotszone geschützt werden, was Washington ablehnt, oder durch Bodentruppen, wozu die Türkei nicht bereit ist. Washington und Ankara haben zu dieser Schutzzone zwar eine Absichtserklärung unterzeichnet, bisher aber nichts zu ihrer Einrichtung getan.

          Unterdessen gab in Ankara der Hohe Wahlrat bekannt, dass die Neuwahl zum türkischen Parlament am 1. November stattfinden wird. Nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Metropol entfielen derzeit auf die regierende AKP 41,7 Prozent der Stimmen, auf die gemäßigt linke CHP 25,5 Prozent, auf die nationalistische MHP 15,7 Prozent und die prokurdische HDP 14,7 Prozent.

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