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Schulz’ Rede in Israel : Auf besonderem Terrain

Martin Schulz redete vor der Knesset in seiner Muttersprache Bild: AP

Der Eklat in der Knesset zeigt, wie blank die Nerven vieler Israelis liegen. EU-Parlamentspräsident Martin Schulz hätte neben seinem – unbestrittenen – Kampfgeist etwas mehr Taktgefühl zeigen sollen.

          Wer als deutscher Politiker – ob als Kanzler(in), Bundespräsident oder als Präsident des Europaparlaments – im israelischen Parlament, der Knesset, spricht, auf dem lastet nach wie vor eine besondere, eine einzigartige Verantwortung. In Inhalt, Ton und auch zwischen den Zeilen kann er der Geschichte nicht entfliehen. Wie könnte das auch anders sein? Eine Rede in der Knesset ist deshalb, wie man heute sagt, eine heikle Herausforderung; sie ist die Bewährung für einen Staatsmann oder eine Staatsfrau, in der sich Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft zu spiegeln hat.

          Es steht dahin, ob Martin Schulz, der Präsident des Europäischen Parlaments, dieser Aufgabe gerecht geworden ist (oder ob er zum Spielball der israelischen Innenpolitik wurde). Sein Auftritt endete jedenfalls mit einem unerfreulichen Eklat, weil ihm, zugespitzt gesagt, Besserwisserei und Parteinahme für die Palästinenser vorgeworfen wurde.

          Vom Hörensagen

          Er wird gewusst haben, was er sagte, als er die israelische Siedlungspolitik anprangerte, den Boykott des Gazastreifens kritisierte und eine ungleiche Wasserverteilung im Westjordanland zur Sprache brachte (die er freilich nur dem Hörensagen nach kannte). Er wird, er sollte gewusst haben, dass Politiker der israelischen Rechten darauf lautstark reagieren würden. Die sind auch nicht empfänglich für den Hinweis, unter Freunden müsse man einander schon mal die Meinung sagen dürfen. Das ist zwar richtig; aber ob ausgerechnet die Knesset der richtige Ort ist für einen deutschen Politiker, um Israelis Vorträge über deren Sicherheit zu halten, die dann als „falsche Moralpredigten“ aufgenommen werden, steht dahin.

          Der Eklat im Parlament zeigt auch, wie blank die Nerven vieler Israelis sind. Sie fühlen sich zunehmend in der Welt im Allgemeinen und im Besonderen in Europa isoliert, diskreditiert und delegitimiert. Sie denken gar nicht daran, ihre Sicherheit in die Hände von Leuten zu legen, von denen sie den Eindruck der Einseitigkeit und der Missachtung ihrer Existenzbedürfnisse haben. Diesen Eindruck hat Schulz natürlich nicht erwecken wollen, aber offenbar ist er doch so zum Teil verstanden worden. Diejenigen israelischen Politiker, die auf die Rede krawallig reagierten, müssen sich wiederum die Frage gefallen lassen, ob sie die Würde des Hauses respektierten. Aber auch das ist eine Frage der israelischen Innenpolitik.

          Martin Schulz hat in der Vergangenheit keine Gelegenheit ausgelassen, um die Stellung des Europäischen Parlaments im europäischen Institutionengefüge zu stärken und, nicht nur nebenbei, sein eigenes Profil zu schärfen. Das eine wie das andere ist legitim, auch wenn er dabei im Stil manchmal etwas polternd daherkam. Jetzt strebt der Europapolitiker nach exekutiver Macht: Er möchte Präsident der EU-Kommission werden. Nicht alle europäischen Staats- und Regierungschefs empfinden ein Glücksgefühl bei diesem Gedanken. In jedem Fall schadete es nichts, wenn Schulz neben seinem unbestrittenen Kampfgeist (etwas) mehr Taktgefühl und die ihm ja nicht fremde Sensibilität zeigte, um auch auf besonderem Terrain zu bestehen. Das wird er tun müssen, wenn er sein Ziel erreichen sollte.

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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