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Spanien : Pedro Sánchez zum zweiten Mal gescheitert

  • -Aktualisiert am

Erneut gescheitert: Pedro Sánchez Bild: Reuters

Spanien wird weiterhin von der geschäftsführenden Regierung unter Ministerpräsident Mariano Rajoy geführt. Noch zwei Monate Zeit für eine Regierungsbildung – sonst Neuwahlen.

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          In Spanien ist am Freitagabend auch der zweite Versuch gescheitert, einen neuen Ministerpräsidenten zu wählen. Der sozialistische Bewerber Pedro Sánchez, der nur von der liberalen Ciudadanos-Partei unterstützt wurde, erhielt im Parlament abermals keine Mehrheit. Bei nur 131 Ja-Stimmen und 219 Nein-Stimmen reichte es für ihn nicht. Die erste Abstimmung am vorigen Mittwoch, bei der eine absolute Mehrheit erforderlich gewesen wäre, war für ihn auch negativ ausgegangen.

          Nach der spanischen Verfassung läuft seit dem 2. März, dem Tag der ersten Abstimmung, nun eine Zweimonatsfrist während derer die Parteien weiterhin versuchen können, in neuer Konstellation eine Regierung zu bilden. Der amtierende Ministerpräsident Mariano Rajoy und seine konservative Volkspartei, die mit 123 von insgesamt 350 Abgeordneten im Kongress die stärkste Fraktion stellen, wollen um eine große Koalition unter Einschluss der Sozialisten und Ciudadanos werben. Sánchez hat Rajoy dafür jedoch schon eine Absage erteilt.

          Forderung nach Rajoys Abtritt

          Ciudadanos-Parteichef Albert Rivera hat mit Hinweis auf die zahlreichen Korruptionsaffären im Partido Popular als Vorbedingung für ein eventuelles Bündnis verlangt, dass Rajoy abtritt und einem Nachfolger Platz macht. Derweil hat sich Podemos-Führer Pablo Iglesias bereit erklärt, schon an diesem Samstag mit Sánchez über die Bildung einer Linkskoalition unter Einschluss regionalnationalistischer und separatistischer Parteien zu sprechen. Sánchez versicherte jedoch in seiner Ansprache am Freitag abermals, dass er die Verfassung des Landes achten und die Einheit Spaniens bewahren wolle. Dazu zählt, dass er ein Unabhängigkeitsreferendum in Katalonien oder auch im Baskenland ablehnt.

          Der nächste Schritt schließt nun wieder eine Entscheidung von König Felipe VI. ein. In der parlamentarischen Monarchie Spaniens obliegt es ihm gemäß der Carta Magna, einen Ministerpräsidentenkandidaten zu benennen. Nach der Weigerung Rajoys, der als Erster nach den Wahlen vom 20. Dezember eine solche Offerte des Königs erhielt, nominierte dieser Sánchez als Ersatz. Es steht ihm nun frei, eine neue Wahl zu treffen, oder aber keine und damit den Weg zu vorgezogenen Wahlen ebnen zu helfen. Felipe VI. dürfte in kommenden Woche eine neue – die dritte – Konsultationsrunde mit den Vertretern der vierzehn im Parlament vertretenen Parteien beginnen.

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