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Sánchez stürzt Rajoy : Der „Hübsche“ hat hoch gepokert

Der Chef der spanischen Sozialisten, Pedro Sánchez Bild: EPA

Fast wäre die Misstrauensabstimmung gescheitert: Spaniens neuer Ministerpräsident Pedro Sánchez könnte in seiner Minderheitsregierung bald ähnlich wie Rajoy zu kämpfen haben – um sein politisches Überleben.

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          Gut ein Jahr steht Pedro Sánchez wieder an der Spitze der spanischen Sozialisten. Doch der politische Stern des 46 Jahre alten PSOE-Generalsekretärs begann schon wieder zu sinken. Im Mai 2017 hatte er sich in einer Mitgliederbefragung an die Parteispitze zurückgekämpft: Im Herbst davor war er von allen seinen Ämtern zurückgetreten, als seine Partei der konservativen Minderheitsregierung wieder an die Macht verhalf.

          Hans-Christian Rößler
          Politischer Korrespondent für die Iberische Halbinsel und den Maghreb mit Sitz in Madrid.

          Sein Triumph im vergangenen Jahr brachte ihm nur für kurze Zeit politischen Aufwind. Er versuchte, seine Partei weiter links zu positionieren und sein Profil als Oppositionsführer zu schärfen. Doch die Regierungsübernahme, der Einzug in den Moncloa-Palast, wurde zu einem fernen Traum: Zuletzt überholte sogar die linkspopulistische Podemos-Partei die Sozialisten wieder in der Wählergunst.

          Dann pokerte Sánchez hoch und gewann. Ein paar Stimmen weniger und die Misstrauensabstimmung wäre gescheitert – das hätte wohl das Ende der politischen Laufbahn des einstigen Professors für Wirtschaftswissenschaften bedeutet. Erst am Donnerstag hatte er die nötigen Stimmen sicher, um den konservativen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy abzuwählen. Zehn Tage zuvor war Sánchez noch bei Rajoy. In der Moncloa demonstrierten beide im Katalonien-Konflikt Schulterschluss. Seit der Eskalation der Krise hatte Sánchez mit dem konservativen Regierungschef eng zusammengearbeitet: Auf Sánchez’ Druck setzte Rajoy schon im vergangenen Dezember Wahlen für das katalanische Regionalparlament an.

          Ein Riss geht durch seine Partei

          Als neuer Regierungschef will Sánchez nun den Dialog mit den katalanischen Separatisten aufnehmen. Ohne die Stimmen ihrer beiden Parteien wäre er am Freitag nicht der dritte sozialistische Ministerpräsident geworden. In seiner Minderheitsregierung könnte er bald ähnlich um sein politisches Überleben zu kämpfen haben.

          In Urwahlen stimmte 2017 zwar mehr als die Hälfte der Parteimitglieder für den hochgewachsenen Sánchez, der von seinen Gegnern verächtlich als „Pedro el guapo“, der Hübsche, bezeichnet wird. Zahlreiche Partei-„Barone“, wie in Spanien die einflussreichen Regionalchefs genannt werden, hatten jedoch die andalusische Regionalpräsidentin Susana Díaz unterstützt, mit der Sánchez bis heute nicht spricht. Den Riss, der durch die Partei geht, die mehr als zwanzig Jahre Spanien regierte, konnte der Vater von zwei Töchtern nicht heilen.

          Als Regierungschef bleibt ihm wenig Zeit, die Spanier von sich zu überzeugen. In seiner ersten Amtszeit als PSOE-Generalsekretär war er für einige der schmerzlichsten Wahlniederlagen verantwortlich. Fünf Millionen Wähler wandten sich in den vergangenen Jahren von den Sozialisten ab; viele von ihnen wählten stattdessen die Linkspopulisten von Podemos. Für seinen Plan, Rajoy durch einen Misstrauensantrag abzulösen und selbst die Regierung zu übernehmen, hatte er laut Umfragen nicht einmal eine Mehrheit unter den PSOE-Unterstützern: Die meisten Spanier sind dafür, so bald wie möglich zu wählen. Aber davor schreckt Sánchez zurück, weil er weiß, dass aus ihnen heute die liberale Ciudadanos-Partei als Siegerin hervorgehen würde.

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