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Nuklearstreit : Iran droht mit Ausstieg aus Atomwaffensperrvertrag

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Irans Außenminister Mohammad Dschawad Zarif (Archivbild) Bild: EPA

Teheran will sich auch nicht mehr an den Atomwaffensperrvertrag halten, wenn der Nuklearstreit vor dem UN-Sicherheitsrat landet. Außenminister Zarif sagt seine Reise zum Weltwirtschaftsgipfel in Davos ab.

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          Falls der Atomstreit im UN-Sicherheitsrat thematisiert wird, will Iran nach den Worten von Außenminister Mohammad Dschawad Zarif aus dem Atomwaffensperrvertrag aussteigen. „Wenn die Europäer ihr unangemessenes Verhalten fortsetzen oder die Akte Iran dem Sicherheitsrat vorlegen, dann werden wir uns aus dem Atomwaffensperrvertrag zurückziehen“, drohte Zarif am Montag laut einer Meldung der staatlichen Nachrichtenagentur Irna.

          Deutschland, Frankreich und Großbritannien hatten am Dienstag das Streitschlichtungsverfahren ausgelöst, das im Atomabkommen mit Iran vorgesehen ist. Sie begründeten diesen Schritt mit den Verstößen des Landes gegen das Abkommen. Das Schlichtungsverfahren kann, muss aber nicht zu einer Wiedereinsetzung der UN-Sanktionen führen. Die Europäer betonen, dass es ihnen nicht um neue Sanktionen gehe, sondern um eine Rückkehr Irans zur Einhaltung der Auflagen des Atomabkommens aus dem Jahr 2015.

          Dieses steht auf der Kippe, seit die Vereinigten Staaten 2018 einseitig ihren Ausstieg daraus verkündet und später harte Strafmaßnahmen gegen Iran verhängt haben. Als Reaktion darauf hält Teheran seit Juli immer mehr Verpflichtungen aus der Vereinbarung nicht mehr ein. Zuletzt kündigte die iranische Führung an, künftig auch die Auflagen zu Menge und Höhe der Uran-Anreicherung nicht mehr zu beachten. Iran befolgt allerdings weiter die Auflage, der internationalen Gemeinschaft über die internationalen Atomenergie-Organisation IAEA Einblick in sein Atomprogramm zu geben. Damit herrscht noch immer weitgehend Transparenz darüber, wie sehr das Land mit seinem Atomprogramm voranschreitet.

          Unterdessen hat der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Zarif seine geplante Teilnahme am Weltwirtschaftsforum in Davos abgesagt. „Diese Reise wird leider nicht stattfinden“, sagte Irans Außenamtssprecher Abbas Mussawi am Montag in Teheran vor Journalisten. Gründe nannte das Außenministerium laut iranischer Nachrichtenagentur Isna nicht.

          Das Wirtschaftsforum findet vom 21. bis 24. Januar statt. Seit 1971 treffen sich in Davos jährlich Staatschefs, Manager, Wissenschaftler, gesellschaftliche Akteure und Journalisten zum Weltwirtschaftsforum. Diskutiert wird über Wirtschafts-, Sozial- und Umweltpolitik. Zum 50. Treffen wollen mehr als 3000 Teilnehmer kommen, unter ihnen EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen, der amerikanische Präsident Donald Trump, Bundeskanzlerin Angela Merkel und die schwedische Klimaaktivistin Greta Thunberg.

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