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Kritik an China zurückgezogen : Kiews Sinneswandel und Pekings Impfstofflieferung

Impfstoff aus China: Ein Flughafenmitarbeiter überprüft eine Ladung Dosen des Corona-Impfstoffs Sinovac auf einem Flughafen in Manila (Symbolbild). Bild: dpa

Hat China die Lieferung von Impfstoff an die Ukraine von dessen Wohlverhalten im UN-Menschenrechtsrat abhängig gemacht? Der Vorwurf trifft Peking nicht zum ersten Mal.

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          Es kommt nicht häufig vor, dass Länder ihre Unterstützung für eine gemeinsame Stellungnahme vor dem UN-Menschenrechtsrat wieder zurückziehen. Deshalb fiel es um so mehr auf, als die Ukraine vergangene Woche im Fall einer Erklärung zur Menschenrechtslage in der chinesischen Region Xinjiang einen solchen Rückzieher machte. Zwei westliche Diplomaten sagten der Nachrichtenagentur AP, der Sinneswandel in Kiew sei das Ergebnis einer Drohung aus Peking. China habe durchblicken lassen, dass es eine geplante Impfstoff-Lieferung von 500.000 Dosen stoppen werde, wenn die Ukraine nicht einlenke.

          Friederike Böge
          Politische Korrespondentin für China, Nordkorea und die Mongolei.
          Reinhard Veser
          Redakteur in der Politik.

          Peking wies den Vorwurf zurück, begrüßte aber die ukrainische Kehrtwende. Chinas staatliche Nachrichtenagentur Xinhua schrieb in einem Kommentar, „vielleicht schämte sich die Ukraine, China in den Rücken zu fallen und gleichzeitig Hilfe aus China zu bekommen“. Olaf Wientzek, der für die Konrad-Adenauer-Stiftung die internationalen Organisationen in Genf beobachtet, hält es für „sehr bemerkenswert“, dass ausgerechnet die Ukraine ihre Kritik an der Menschenrechtslage in Xinjiang zurückzog. „Wenn Sie sich das Abstimmungsverhalten der Ukraine im Menschenrechtsrat anschauen, ist das Land eines der engsten Verbündeten des globalen Westens.“

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