Brasilien : Chaos im Karneval

Hunderte Angehörige der „Polícia militar“ harrten auch am Dienstag noch im Parlament von Bahia aus. Dort zeichnete sich eine Lösung des Ausstands ab - aber andernorts könnte der Aufruhr erst losbrechen.
In Salvador da Bahia zeichnete sich am Dienstag eine Verhandlungslösung im Ausstand der Angehörigen der militarisierten Polizei ab, die sich im Regionalparlament verschanzt haben und Gehaltserhöhungen sowie eine Verbesserung ihrer Arbeitsbedingungen fordern. Doch der Grundkonflikt ist damit noch lange nicht aus der Welt geschafft; inzwischen drohen ähnliche Auseinandersetzungen in mindestens acht weiteren der 25 übrigen brasilianischen Bundesstaaten. Hauptursache des Aufruhrs ist eine im Kongress in Brasília „auf Eis gelegte“ Verfassungsreform, die eine für das gesamte Land verbindliche Mindestentlohnung für die militarisierte Polizei (Polícia militar) vorsieht. Die Abstimmung über das Gesetzesvorhaben, das einer erheblichen Gehaltserhöhung für einen Großteil der Polizisten gleichkommt und ein Wahlversprechen der Präsidentin Dilma Rousseff war, wurde wegen mangelnder finanzieller Absicherung im Haushalt auf 2013 verschoben.





