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Atomverhandlungen mit Iran : Hohe Messlatte

Der Brief der republikanischen Senatoren an die iranische Führung war keine gute Idee. Er verträgt sich nicht mit der Ernsthaftigkeit, die die Atomverhandlungen mit Teheran verlangen.

          Der Weg Irans zur Atombombe muss unzweideutig, nachprüfbar und langfristig ausgeschlossen sein.“ Das ist die Messlatte, die der deutsche Außenminister an ein Atomabkommen mit dem Regime in Teheran legen will. Nun werden Fachleute darüber streiten, was „unzweideutig“ und „langfristig ausgeschlossen“ im Einzelnen heißen kann und was „nachprüfbar“ im Inspektionsalltag bedeuten wird.

          Rüstungskontrollabkommen lassen immer Raum für Interpretationen, zumal sich im konkreten Fall an dem Grundkonflikt mit Iran erst mal nichts ändert.

          Sollte Iran tatsächlich ein Abkommen unterschreiben, das diesen Kriterien Rechnung trägt, und sollten die fünf Ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats – darunter sind immerhin drei westliche Demokratien – und Deutschland ebenfalls dieser Auffassung sein, dann wäre ein solches Abkommen nicht so schlecht, wie etwa die innenpolitischen Gegner des amerikanischen Präsidenten glauben machen wollen. Deren Brief an die iranische Führung war jedenfalls keine gute Idee. Er verträgt sich nicht mit der Ernsthaftigkeit, die der Gegenstand verlangt.

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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