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Außenbeauftragte in Havanna : EU und Kuba wollen rasche Annäherung

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An einem Tisch: die Außenbeauftragte der EU, Federica Mogherini (rechts), und der kubanische Außenminister, Bruno Rodriguez (links) Bild: AFP

Die Vereinigten Staaten verhandeln mit Kuba über eine Normalisierung der Beziehungen. Auch die Europäische Union hat es deswegen eilig. Die Außenbeauftragte Federica Mogherini trifft in Havanna den kubanischen Präsidenten.

          Die Europäische Union will ihre Beziehungen mit Kuba rasch wieder normalisieren. Bis Ende des Jahres solle ein politisches Abkommen zwischen beiden Seiten unterzeichnet werden, unterstrich die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini am Dienstagabend (Ortszeit) in Havanna. Sie war dort mit dem kubanischen Präsidenten Raúl Castro und zusammengetroffen. Das geplante Abkommen soll nach EU-Angaben vom Mittwoch die Grundlage für einen regelmäßigeren und intensiveren politischen Dialog bilden.

          Europa will auf diese Weise die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Reformen in dem Karibikstaat begleiten. Mogherinis zweitägiger Besuch in Havanna war der erste Aufenthalt eines EU-Chefdiplomaten überhaupt auf der Karibik-Insel. Sie traf auch mehrere Minister, den katholischen Erzbischof Kardinal Jaime Ortega und Künstler.

          Laut kubanischen Medien ist auch die Castro-Regierung interessiert an einer weiteren Annäherung. Sie betont jedoch zugleich, dass diese auf „gegenseitigem Respekt“ gründen und das Prinzip der „Nichteinmischung in innere Angelegenheiten“ gelten müsse.

          Die Belebung der Beziehungen zu Havanna ist für die Europäische Union dringlich, weil auch die Vereinigten Staaten gegenüber dem Inselstaat eine Tauwetter-Phase eingeläutet haben. Der europäische Staatenverbund, der wichtigste ausländische Investor in Kuba und nach Venezuela der zweitwichtigste Handelspartner, möchte bei der Öffnung des Landes nicht am Rand stehen.

          Kuba ist im Moment der einzige lateinamerikanische Staat, mit dem die EU keinen bilateralen Vertrag hat. Brüssel hatte die Zusammenarbeit mit Kuba im Jahr 2003 wegen der Inhaftierung von 75 Oppositionellen auf Eis gelegt. Nach deren Freilassung nahm die Europäische Union den Kontakt im Jahr 2008 wieder auf. Sie dringt weiterhin auf eine Verbesserung der Menschenrechtslage in dem sozialistischen Inselstaat. Die nächste Verhandlungsrunde zu dem geplanten Dialogabkommen soll im April in Belgien stattfinden.

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