Präventiver Datenschutz :
Kampf der Kulturen

Von
Russell Miller
,
Ralf Poscher
Lesezeit:
Greser & Lenz

Der präventive deutsche Datenschutz liegt quer zur pragmatischen Rechtskultur in Amerika. Eine Harmonisierung muss scheitern.

Das Abhören des Mobiltelefons der deutschen Bundeskanzlerin durch die NSA zeigt, dass die Überwachungsmethoden amerikanischer Dienste das transatlantische Verhältnis ernsthaft beeinträchtigen können. Doch das Problem reicht tiefer als die unter befreundeten Regierungen gänzlich inakzeptablen Spähangriffe auf Angela Merkel. Besonders die sehr unterschiedlichen Reaktionen auf die Enthüllungen Edward Snowdens haben gezeigt, dass es kaum ein Rechtsgebiet gibt, bei dem Sensibilitäten diesseits und jenseits des Atlantiks so weit auseinanderklaffen wie beim Schutz der Privatheit und beim Datenschutz. Dabei ist das Unverständnis auf beiden Seiten groß: Europäer und besonders Deutsche können die scheinbare Gleichgültigkeit nicht verstehen, mit der Amerikaner dem Thema begegnen; Amerikaner hingegen verstehen die Aufregung nicht, in die Europäer wegen der Erhebung und Speicherung scheinbar noch so unbedeutender Daten geraten. Dabei beginnen die Verständnisprobleme für die Europäer schon zu Hause.

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