Syrien-Kommentar : Das Völkerrecht wahren
Das Völkerrecht ist zwar nicht durchsetzbar wie staatliches Recht, aber es gilt – auch das Gewaltverbot. Es ist allerdings nicht dazu da, um Gewaltherrscher wie Assad in Syrien zu schützen.
Gilt jetzt gar nichts mehr? Syrien scheint derzeit nicht nur ein Experimentierfeld für Bomben und Granaten zu sein, sondern auch ein rechtsfreier Raum. Das eine hängt natürlich mit dem anderen zusammen. Das Land ist ein Haus mit vielen Schlächtern. Die Türkei marschiert auf ihrem Feldzug gegen die Kurden in das Nachbarland ein, ohne jedes Mandat und ohne angegriffen worden zu sein. Russen wie auch gelegentlich Amerikaner werfen Bomben in das schon weitgehend verwüstete Land. Und es regiert weiterhin ein Diktator, der seine eigene Bevölkerung mit Giftgas und Fassbomben umbringt.
