Generalsekretär gesucht : Trump will offenbar Orbán als Guterres-Nachfolger

Die Suche nach einem neuen UN-Generalsekretär gestaltet sich schwierig. Nun will Trump, dass sein alter Verbündeter seinen Hut in den Ring wirft.
Die Idee klingt, vorsichtig formuliert, gewagt. Und so beginnt das „Wall Street Journal“ sein Editorial zu Wochenanfang auch mit dem Satz: „Sie lesen richtig“. Denn die Überschrift lautet: „Viktor Orbán, UN-Generalsekretär?“ Das Blatt schreibt, Quellen aus drei UN-Mitgliedsstaaten hätten bestätigt, dass die Trump-Regierung sich für den früheren ungarischen Ministerpräsidenten als Nachfolger António Guterres' ausgesprochen habe. Washington soll den Trump-Verbündeten ermutigt haben, seinen Hut in den Ring zu werfen.
Das Blatt zitiert sodann einen Vertreter des State Department, der eingesteht, dass die Idee zunächst einmal verrückt klinge (zumal schwer vorstellbar ist, dass die neue ungarische Regierung oder die Mehrheit der EU-Mitgliedstaaten die Personalie unterstützen würden). Doch hätten Russland und China sich positiv geäußert. Frankreich und Großbritannien, deren Haltung dazu unklar ist, könnten als ständige Mitglieder des UN-Sicherheitsrates freilich ein Veto einlegen. Sowohl London als auch Paris machen allerdings selten von ihrer Veto-Macht Gebrauch.
Bislang hat man keinen Nachfolger gefunden, der „überzeugt“
Trump hatte Orbán in der Parlamentswahl im Frühjahr unterstützt. Die beiden Rechtspopulisten waren seit Jahren Verbündete und Brüder im Geiste. Vizepräsident J.D. Vance war sogar nach Budapest gereist, um den langjährigen Ministerpräsidenten im Wahlkampf zu unterstützen. Die Sache ging bekanntlich schief. Orbán wurde nach 16 Jahren abgewählt und von Péter Magyar abgelöst. In Brüssel und Berlin atmete man auf. Über Jahre hatte Orbán, der Ungarn zu einer „illiberalen Demokratie“ umzubauen versuchte, in der EU als Bremsklotz gewirkt – nicht zuletzt in der Ukraine-Politik, bei der er immer wieder die EU-Sanktionen gegen Russland blockierte.
Seit Monaten wird in New York ein Nachfolger für Guterres gesucht, dessen zweite und letzte Amtszeit zum Jahresende ausläuft. Nach mehreren Probeabstimmungen im Sicherheitsrat hieß es zuletzt noch von deutschen Diplomaten in New York, keiner der bisherigen Kandidaten überzeuge. Man rechne mit weiteren Bewerbungen. An Orbán dürfte man in der Ständigen Vertretung Deutschlands bei den Vereinten Nationen aber wohl nicht gedacht haben.
Mitte Oktober hatte es eine sechste Probeabstimmung im Sicherheitsrat gegeben, erstmals hatten die ständigen Mitglieder dabei mit farblich gekennzeichneten Stimmzetteln abgestimmt, wodurch ein potentielles Veto deutlich gemacht wird. Wieder erhielt kein Kandidat die nötige Unterstützung.
Rebeca Grynspan, die ehemalige Vizepräsidentin Costa Ricas, erhielt die meisten Stimmen, allerdings sprachen sich zwei ständige Mitglieder gegen sie aus. Das galt auch für den Argentinier Rafael Grossi, den Leiter der Internationalen Atomenergiebehörde, und Carolyn Rodrigues-Birkett, die frühere Außenministerin Guyanas. Zuletzt hatten die Vereinigten Arabischen Emirate noch die Diplomatin Lana Nusseibeh für den Posten nominiert.





