F.A.Z. Premium Einspruch

Bundesverfassungsgericht :
Das sind die neuen Richter für Karlsruhe

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Im Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe
Im Bundesverfassungsgericht in KarlsruheKNA

Am Nachmittag wird Bundespräsident Steinmeier die drei neuen Verfassungrichter ernennen, die vom Bundestag gewählt wurden: Sigrid Emmenegger, Ann-Katrin Kaufhold und Günter Spinner. Biographisch gibt es interessante Unterschiede.

Am Dienstagnachmittag ernennt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Ann-Kathrin Kaufhold, Sigrid Emmenegger und Günter Spinner zu Richtern am Bundesverfassungsgericht. Sie waren Ende September durch den Bundestag gewählt worden. Die Wahl war dabei keine Routineangelegenheit: Vor der Sommerpause war sie geplatzt, da etliche Abgeordnete der Union die damalige SPD-Richterkandidatin Frauke Brosius-Gersdorf nicht wählen wollten. Nach deren Rückzug schlug die SPD die bis­herige Bundesverwaltungsrichterin Sigrid Emmenegger für Karlsruhe vor.

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