Eine ganze Fraktion rausschmeißen?
Im Bundestag ging es schon immer heftig zu. Der Bundestagspräsidentin kommt eine wichtige Rolle zu. Muskelspiele sind aber unangemessen.
Protokollarisch steht er ganz oben – und auch sonst hat ein Landtagspräsident Wichtiges zu sagen. Ein Überblick.
Im Bundestag ging es schon immer heftig zu. Der Bundestagspräsidentin kommt eine wichtige Rolle zu. Muskelspiele sind aber unangemessen.
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner legte an der Gedenkstätte Bernauer Straße einen Kranz nieder. Am Brandenburger Tor zeigt eine Kunstinstallation die Teilung der Stadt.
Der Bundestag ist in der Sommerpause. Aber Döner geht immer. Welcher Imbiss ist bei Politikern besonders beliebt?
Das Grundgesetz ist eindeutig: Bei der Amtsübernahme leisten die Bundesminister vor dem Bundestag ihren Amtseid, nicht sechs Wochen später. Dem Bundeskanzler fehlt offenbar der Sinn für Formen und Symbole.
SPD-Chefin Bärbel Bas irrt: Deutschland braucht sogar mehr Homogenität. Zu wenige, die hier leben, teilen die Werte des Grundgesetzes.
Der digitale Staat steht in den Startlöchern und kaum einer bekommt es mit: Der Personalausweis kann online schon vieles - vorausgesetzt man kennt seine Pin.
Die Bundestagspräsidentin soll von einem Hack beim Messengerdienst Signal betroffen sein. Auch das Handy von Friedrich Merz wurde untersucht.
Vor dem Europäischen Rat in Brüssel hält Merz eine Regierungserklärung. Er betont die Rolle der EU – und bekommt Lob für seine Selbstbehauptung gegenüber Amerika.
Vor genau vier Jahren begann die russische Großoffensive auf die Ukraine. Die Deutsche Bischofskonferenz kürt einen neuen Vorsitzenden. Und Trumps neue Zölle treten in Kraft. Der F.A.Z. Frühdenker.
Die Bundestagspräsidentin ist die erste deutsche Politikerin, die seit dem Überfall der Hamas 2023 in den Gazastreifen reist. Aus der SPD hatte es zuvor scharfe Kritik gegeben.
Europas Staats- und Regierungschefs suchen nach einer gemeinsamen Idee, um die Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen. Bei der Lufthansa streiken Piloten und Kabinenpersonal. Und die fünfte Jahreszeit geht in ihre närrisch-heiße Phase. Der F.A.Z. Frühdenker.
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) will auf ihrer Israelreise offenbar auch den Gazastreifen besuchen. SPD-Politiker Adis Ahmetović sieht darin ein „eklatantes Signal“.
In Großbritannien steht Premierminister Keir Starmer wegen des Epstein-Skandals unter Druck. Eine Studie belegt, wie Übergewicht das Risiko von Infektionskrankheiten erhöht. Und bei Olympia tritt Alpin-Ass Emma Aicher abermals an. Der F.A.Z. Frühdenker.
Der ARD-Vorsitzende Florian Hager kanzelt Bundestagspräsidentin Julia Klöckner, die den Öffentlich-Rechtlichen zu „selbstreflektierender Korrektur“ rät, ab. Hat sie nicht recht?
Leserzuschriften zu Klöckner und Rundfunk +++ Leserbriefkritik
Der Unternehmer Frank Gotthardt, der mit Software für Arztpraxen reich wurde, macht als Geldgeber für Rechtspopulisten von sich reden. Doch die Geschäfte gingen schon mal besser.
Die frühere Bundestagspräsidentin und CDU-Bundesministerin ist im Alter von 88 Jahren gestorben. Sie habe „Maßstäbe für Toleranz und Weltoffenheit“ gesetzt, so Bundeskanzler Friedrich Merz.
Ist an der moderat gehaltenen Kritik von Julia Klöckner an ARD und ZDF etwas dran? Haben die Sender eine „linke Schlagseite“? Politiker aus den Ländern, ARD und ZDF reagieren.
Die ehemalige Bundestagspräsidentin und CDU-Politikerin Rita Süssmuth ist im Alter von 88 Jahren gestorben. Bundestagspräsidentin Julia Klöckner würdigt Süssmuths Elan und ihre Beharrlichkeit.
Es sei schwierig, sagt die Bundestagspräsidentin, „wenn die veröffentlichte Meinung sich immer mehr von der öffentlichen Meinung verabschiedet“.
Die Bundestagspräsidentin äußert Zweifel an der Neutralität und Effizienz der öffentlich-rechtlichen Sender und fordert Konsequenzen. „Es muss eine selbstreflektierende Korrektur geben.“
Als der vormalige Kölner Oberbürgermeister 1949 der erste Kanzler der Bundesrepublik wurde, brachte er Erfahrungen aus drei Epochen deutscher Geschichte mit. Die vierte Epoche sollte Adenauer prägen wie niemand seither.
Im Bundestag herrscht gähnende Leere. Doch unsere Kolumnistin weiß sich zu beschäftigen: Sie probiert die Kochübungen von Japans Botschafterin aus.
An den Feiertagen, im Kreis der Familie, ließ sich wieder viel über Demokratie lernen. Wie passend, dass es einen Plätzchenausstecher in Reichstagsform gibt. Der schult schon beim Backen die Fähigkeit zum Kompromiss.
Unsere Berlin-Korrespondenten Eckart Lohse und Mona Jaeger analysieren die Ereignisse einer denkwürdigen Abstimmung im Bundestag: „Nochmal gut gegangen, aber das Vertrauen ist weg.“
Trotz wachsender Gefahren arbeitet die Polizei im Bundestag bislang ohne klare gesetzliche Grundlage. Das Parlament wird dadurch zum Sicherheitsrisiko.
Sollen Verbände AfD-Politiker einladen? Der stellvertretende AfD-Vorsitzende Stephan Brandner findet: ja. Ihm nützen solche Abende für seine Arbeit.
Den Reisestrapazen zum Trotz: Der Kanzler zeigt sich im Bundestag energiegeladen. Begeistert aber sehen die Gesichter in den eigenen Reihen nicht aus.
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner fordert ein Sexkaufverbot – „Deutschland ist der Puff Europas“. Wir ordnen ein: Was würde das nordische Modell bedeuten? Schützt es Frauen – oder verlagert es alles ins Heimliche?
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner verteidigt Merz gegen Rassismusvorwürfe in der Stadtbild-Debatte, erklärt ihr hartes Durchgreifen im Parlament – und äußert sich zu einem möglichen AfD-Verbotsverfahren.
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat eine Diskussion über ein mögliches Sexkauf-Verbot für Freier in Deutschland angestoßen - jetzt erhält sie Rückendeckung von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU).
Dem Thema Prostitution wird man mit plakativen Äußerungen nicht gerecht. Hoffentlich findet Priens Expertenkommission differenziertere Antworten als Klöckner.
Die Bundestagspräsidentin Julia Klöckner spricht bei der Verleihung des „Heldinnen-Awards“. In ihrer Rede bemängelt sie den Umgang Deutschlands mit Prostitution.
Die Bundestagspräsidentin war zu Gast bei Markus Lanz. Der Moderator wollte oder konnte nicht verstehen, was Julia Klöckner zu ihrer Verteidigung vorbrachte.
Die CDU will mehr Frauen für sich gewinnen. Merz sagt den eigenen Kommunalpolitikerinnen: „Dafür muss sich unsere Partei ändern.“ Nur wie?
Zum ersten Mal hat ein Dreisternekoch die höchsten deutschen Verfassungsorgane zum Nationalfeiertag verköstigt. Unser Autor war dabei.