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Labour-Hochburg erobert : Stunden der Trübsal

Triumph über Labour in Hartlepool: Der britische Premierminister Boris Johnson und die konservative Wahlsiegerin Jill Mortimer. Bild: Reuters

Olaf Scholz sieht die SPD als Partei der Stunde. Welcher Realitätsverlust! In Europa haben Sozialdemokraten gerade keine gute Zeit.

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          Wenn die SPD die Partei der Stunde ist – so sieht es jedenfalls ihr Kanzlerkandidat Scholz –, möchte man gar nicht wissen, wie es sich anfühlt, wenn es ihr richtig schlecht geht. Dass sie auf einer Welle der Begeisterung reitet, kann sie, spin hin oder her, selbst den eigenen Leuten nicht weismachen. In den Umfragen liegt die SPD bei 15 Prozent und darunter; da nimmt sich das (schlechte) Ergebnis der Bundestagswahl 2017 ganz passabel aus. Käme sie im September auch nur in die Nähe jener 20,5 Prozent, würden die Sozialdemokraten von einem schönen Erfolg sprechen (können).

          Aber so sieht es im Moment für die Sozialdemokratie vielerorts aus: trüb, düster. Im nordenglischen Hartlepool haben die Konservativen eine Hochburg von Labour im Sturm genommen. Bei Regionalwahlen in Madrid sahen die in Spanien regierenden Sozialisten nicht gut aus. Und bei der Parlamentswahl in den Niederlanden stabilisierte sich die Arbeitspartei auf dem kläglichem Niveau von 5,7 Prozent.

          Viel Staat ist mit der Sozialdemokratie in Europa im Moment nicht zu machen, selbst wenn natürlich immer länderspezifische Faktoren eine Rolle spielen. Doch an einer Kalamität leiden fast alle sozialdemokratischen Parteien im Niedergang: Sie halten den Spagat zwischen alter Arbeiterpartei und den postindustriellen Schichten nicht aus. Sie müssen Johnson & Co. nicht nachäffen; aber es hat ja Gründe, dass die ihnen viele Wähler abgenommen haben. Der Populismus allein ist es nicht.

          Klaus-Dieter Frankenberger
          Redakteur in der Politik.

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