Kommentar :
Mit Verstand

Klaus-Dieter Frankenberger
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Die europäische Politik wird auf Jahre hin dem Imperativ des Sparens folgen (müssen). Der neue amerikanische Verteidigungsminister Panetta warnt in Brüssel aber davor, die Wehrbudgets zu plündern.

Die europäische Politik wird auf Jahre hin dem Imperativ des Sparens folgen (müssen). Davon ausgenommen dürften nur wenige Felder staatlichen Handelns sein. Dass die Verteidigungsetats zu den Privilegierten gehören werden, steht nicht zu erwarten.

Folglich ist auch die Nato betroffen von dem, was ihre Mitglieder künftig für Verteidigung und Sicherheit (nicht) ausgeben. Also hat der neue amerikanische Verteidigungsminister Panetta bei seinem ersten Auftritt in diesem Amt in Brüssel die Europäer davor gewarnt, die Wehrbudgets zu plündern.

Es ist das ewige - und berechtigte - Lamento der Vereinigten Staaten, dass sie in puncto Lastenteilung schlecht wegkommen. Panettas Vorhaltungen sind daher keine Überraschung; sein Vorgänger Gates hatte aus Anlass seines Abschieds eine volle Breitseite gegen Minderleister in der Allianz abgefeuert.

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Künftig sollen die Europäer zur Bewältigung von Krisen und Konflikten nach dem Modell Libyen mehr tun. Dazu müssen sie aber materiell in der Lage sein. Die Aufgabe lautet somit: mit Verstand sparen und richtige Prioritäten setzen.

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