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Nach Kritik aus Partei : Wagenknecht verteidigt ihre Wirtschaftskrieg-Rede

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Die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht bei ihrer Rede am 8. September im Bundestag Bild: Imago

Selten habe sie nach einer Rede so viel Zustimmung erhalten, sagt Wagenknecht. Sie hatte der Regierung vorgeworfen, einen Wirtschaftskrieg gegen Russland „vom Zaun zu brechen“. Etliche Linken-Politiker distanzierten sich davon.

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          Die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht hat ihre umstrittene Bundestagsrede zum Stopp der Russland-Sanktionen gegen Kritik aus den eigenen Reihen verteidigt. „Ich habe selten nach einer Rede so viel Zustimmung aus der Bevölkerung erhalten wie in diesem Fall“, sagte die frühere Fraktionschefin am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur. Sie habe Hunderte Mails erhalten, und die Rede sei millionenfach angeschaut worden.

          In der Rede vergangene Woche hatte Wagenknecht der Bundesregierung vorgeworfen, einen beispiellosen Wirtschaftskrieg gegen Russland „vom Zaun zu brechen“. Sie forderte ein Ende der Sanktionen und den weiteren Import billiger Rohstoffe und Energie aus Russland. Die Parteispitze und etliche Linken-Politiker gingen auf Distanz. Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbands, trat wegen der Rede aus der Partei aus.

          Wagenknecht hielt dagegen: „Wer ein Problem damit hat, die Regierung scharf anzugreifen und ihr ihre katastrophale Politik vorzuwerfen, die Millionen Menschen mit Armut und sozialem Abstieg bedroht, hat nicht begriffen, was Aufgabe einer linken Oppositionspartei ist.“

          Kritiker werfen Wagenknecht vor, sich nicht an Parteibeschlüsse zu halten, die Solidarität mit der Ukraine nach dem russischen Angriff betonen und bestimmte Sanktionen gegen Russland unterstützen. Ein offener Brief der drei ostdeutschen Linken-Politikerinnen Henriette Quade, Katharina König-Preuss und Jule Nagel mit dem Titel „Es reicht“ kritisiert, Wagenknecht habe dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in die Hände gespielt und „die Redezeit für rechtsoffene populistische Plattitüden verschwendet“. Andere Linken-Politiker wiederum haben eine Petition für Wagenknechts Position gestartet, die nach Angaben der Initiatoren 3000 Unterstützer hat.

          Parteichef Martin Schirdewan nahm die Fraktionsführung in die Pflicht. Die von Wagenknechts Rede ausgelösten Parteiaustritte schmerzten sehr und zeigten, dass „die Missachtung demokratischer Beschlüsse bei Auftritten im Namen der Fraktion durch einzelne Abgeordnete“ der Linken „massiv“ schadeten, sagte Schirdewan den Zeitungen der Funke Mediengruppe. „Es ist Aufgabe der Fraktionsführung dafür zu sorgen, dass sich so etwas nicht wiederholt.“

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