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Hamburg : Weiterer Auftritt von türkischem Minister angekündigt

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Der türkische Wirtschaftsminister Nihat Zeybekci bei einem Auftritt in Den Haag Bild: dpa

Die Termine in Frechen und Köln mit dem türkischen Wirtschaftsminister sind abgesagt: Jetzt gibt es offenbar eine eher private Veranstaltung in Köln am Abend. Am Dienstag will ein anderer Minister nach Hamburg kommen.

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          Die Polizei in Köln ist auf den Auftritt des türkischen Wirtschaftsministers Nihat Zeybekci am Sonntagabend personell vorbereitet. Es stehe eine Hundertschaft bereit, die bei Bedarf eingesetzt werden könne, sagte ein Polizeisprecher auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP. Proteste gegen den Auftritt sind demnach aber bislang nicht angemeldet.

          Wie unterdessen bekannt wurde will der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu an diesem Dienstag nach Hamburg kommen. Das bestätigte die Polizei am Sonntag. Weitere Details nannte die Polizei nicht. Es werde nun eine Lagebeurteilung vorgenommen. Cavusoglu will sich in den kommenden Tagen auch mit seinem deutschen Amtskollegen Sigmar Gabriel (SPD) treffen, um den Streit zwischen Berlin und Ankara um die Wahlkampfauftritte türkischer Politiker in Deutschland zu entschärfen.

          In Köln ist die Polizei nach eigenen Angaben über den Auftritt am Sonntagabend informiert worden. Nähere Angaben dazu wollte der Sprecher nicht machen. Der WDR dagegen berichtete, die Beamten hätten erst durch eine Anfrage des Senders von dem Auftritt erfahren. Dort heißt es auch, die türkischen Behörden hätten nach den Absagen gezielt die deutschen Sicherheitsbehörden nicht informiert.

          Gabriel: Regeln des Rechts einhalten

          Laut verschiedener Berichte findet das Treffen in einem Kölner Hotel statt, in seiner Rede will Zeybekci für die türkische Verfassungsreform werben. Am Nachmittag will Zeybekci an einer Kulturveranstaltung in Leverkusen teilnehmen, bei der an einen verstorbenen türkischen Musiker erinnert werden soll.

          Zuvor hatten Absagen von Veranstaltungen mit Zeybekci und dem türkischen Justizminister Bekir Bozdag für Empörung in der Türkei gesorgt. Bei den Veranstaltungen sollte für das umstrittene Präsidialsystem geworben werden, das dem türkischen Präsident Recep Tayyip Erdogan weitreichende Vollmachten verschaffen soll.

          Derweil sprach sich Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) dafür aus, solche Auftritte nicht generell zu verbieten. Es müssten dabei die Regeln des Rechts eingehalten werden, schrieb er in einem Beitrag für die „Bild am Sonntag“.

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