https://www.faz.net/-gpf-9pujm

Gefühlt bedroht : Gib mir ein kleines bisschen Sicherheit

Achtfaches Auge: Eine solche Videokamera kommt in Frankfurt zum Einsatz. Bild: dpa

Die Kriminalität sinkt – und doch fühlen die Deutschen sich immer häufiger unwohl. Der Innenminister sagt, das müsse man ernst nehmen. Wie kann die Politik dem Gefühl begegnen?

          6 Min.

          Der Bundesinnenminister wollte ein Zeichen setzen. Er hatte seinen Urlaub unterbrochen und war nach Berlin gereist, um sich mit den Spitzen der Sicherheitsbehörden zu beraten. Danach gab es eine gemeinsame Pressekonferenz, in der Horst Seehofer (CSU) versprach, mehr für die Sicherheit an Bahnhöfen tun zu wollen, nachdem ein aus Eritrea stammender Mann eine Frau und einen Jungen im Frankfurter Hauptbahnhof vor einen einfahrenden Zug gestoßen hatte. Der Junge starb. In einem Interview mit der Zeitung „Bild am Sonntag“ wenige Tage später sprach Seehofer dann nicht mehr nur über Bahnhöfe, sondern auch über Plätze und den öffentlichen Raum generell. Es ging nicht mehr nur um konkrete Bedrohungen, sondern auch ums Gefühl. Es könne nicht sein, dass die Bürger sich fürchteten, sagte der Innenminister. Das Sicherheitsgefühl der Bürger müsse schnell verbessert werden. Nach dem tödlichen Vorfall von Frankfurt, nach dem Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke, und nach den Schüssen auf einen Mann aus Eritrea in Wächtersbach wollte Seehofer signalisieren: Die Bürger sind nicht alleine mit ihren Ängsten. Der Staat kümmert sich.

          Mona Jaeger

          Redakteurin in der Politik.

          Hat Seehofer den Puls der Bevölkerung richtig gemessen oder verstärkte er mit seinem Auftritt und seinen Äußerungen sogar noch das Unsicherheitsgefühl in der Bevölkerung? Der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Stephan Thomae warf Seehofer „Sicherheitskosmetik“ vor. Das subjektive Sicherheitsgefühl der Bürger werde in erster Linie gestärkt, wenn die objektive Sicherheit verbessert werde. Die innenpolitische Sprecherin der Grünen, Irene Mihalic, warnte vor „hektischer Symbolpolitik“. Sie plädierte für Aufklärung und Fakten.

          Testen Sie unsere Angebote.
          Jetzt weiterlesen

          Testen Sie unsere Angebote.
          F.A.Z. PLUS:

            FAZ.NET komplett

          : 65% günstiger

          Diese und viele weitere Artikel lesen Sie mit F+

          Anis Mohamed Youssef Ferchichi, bekannt als Rapper Bushido, im Gerichtssaal im August.

          Bushido im Abou-Chaker-Prozess : „Ich habe meine Frau geschlagen“

          Beim Prozess gegen Arafat Abou-Chaker wird Bushido vor Gericht persönlich: Er habe im Streit zwischen Abou-Chaker und seiner Frau die „dümmste Entscheidung“ seines Lebens getroffen. Auch den anschließenden Tiefpunkt schildert er.
          Friedrich Merz am Sonntag vor der Beratung der CDU-Spitze über den Parteitag

          Wegen Corona : Was die Absage des CDU-Parteitags bedeutet

          Mit seiner Äußerung geht Friedrich Merz bewusst auf Konfrontation zu den anderen Kandidaten um den Parteivorsitz. Dafür spielt der neue Zeitplan einem anderen in die Hände.