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Gefühlt bedroht : Gib mir ein kleines bisschen Sicherheit

Achtfaches Auge: Eine solche Videokamera kommt in Frankfurt zum Einsatz. Bild: dpa

Die Kriminalität sinkt – und doch fühlen die Deutschen sich immer häufiger unwohl. Der Innenminister sagt, das müsse man ernst nehmen. Wie kann die Politik dem Gefühl begegnen?

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          Der Bundesinnenminister wollte ein Zeichen setzen. Er hatte seinen Urlaub unterbrochen und war nach Berlin gereist, um sich mit den Spitzen der Sicherheitsbehörden zu beraten. Danach gab es eine gemeinsame Pressekonferenz, in der Horst Seehofer (CSU) versprach, mehr für die Sicherheit an Bahnhöfen tun zu wollen, nachdem ein aus Eritrea stammender Mann eine Frau und einen Jungen im Frankfurter Hauptbahnhof vor einen einfahrenden Zug gestoßen hatte. Der Junge starb. In einem Interview mit der Zeitung „Bild am Sonntag“ wenige Tage später sprach Seehofer dann nicht mehr nur über Bahnhöfe, sondern auch über Plätze und den öffentlichen Raum generell. Es ging nicht mehr nur um konkrete Bedrohungen, sondern auch ums Gefühl. Es könne nicht sein, dass die Bürger sich fürchteten, sagte der Innenminister. Das Sicherheitsgefühl der Bürger müsse schnell verbessert werden. Nach dem tödlichen Vorfall von Frankfurt, nach dem Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke, und nach den Schüssen auf einen Mann aus Eritrea in Wächtersbach wollte Seehofer signalisieren: Die Bürger sind nicht alleine mit ihren Ängsten. Der Staat kümmert sich.

          Mona Jaeger
          Stellvertretende verantwortliche Redakteurin für Nachrichten und Politik Online.

          Hat Seehofer den Puls der Bevölkerung richtig gemessen oder verstärkte er mit seinem Auftritt und seinen Äußerungen sogar noch das Unsicherheitsgefühl in der Bevölkerung? Der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Stephan Thomae warf Seehofer „Sicherheitskosmetik“ vor. Das subjektive Sicherheitsgefühl der Bürger werde in erster Linie gestärkt, wenn die objektive Sicherheit verbessert werde. Die innenpolitische Sprecherin der Grünen, Irene Mihalic, warnte vor „hektischer Symbolpolitik“. Sie plädierte für Aufklärung und Fakten.

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