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May auf dem EU-Gipfel : Wunder oder Einsicht

Der EU-Gipfel ändert nichts für Großbritanniens Premierministerin. Es müsste ein Wunder geschehen, damit der Brexit-Deal vom Unterhaus gebilligt wird.

          Die Abstimmung der Konservativen hat Premierministerin May eine Atempause verschafft. Mehr nicht. In Zeiten des großen Durcheinanders sollte das allerdings auch nicht unterschätzt werden. Ein Sturz durch ein Misstrauensvotum hätte unweigerlich zum unkoordinierten Brexit geführt. May dürfte deshalb in der Erwartung zum EU-Gipfel gereist sein, dass ihr dort ein überaus freundlicher Empfang bereitet werden würde. Sollte sie jedoch auf substantielle Veränderungen am Austrittsvertrag gehofft haben, hätte sie sich den Aufwand sparen können.

          Daran hat auch das Fünf-Punkte-Papier aus der Nacht in Brüssel nichts geändert. Es müsste ein Wunder geschehen, damit der Brexit-Deal vom Unterhaus gebilligt wird. 117 Konservative haben May das Vertrauen verweigert – ein Menetekel. Bliebe Labour, auf Neuwahlen zielend, bei der Ablehnung, hätte der Deal so gut wie keine Chance. Es drohte das große Chaos. May bleibt ein guter Monat, um dieses Chaos abzuwenden. Sie hätte einen Eintrag in den Geschichtsbüchern sicher, sollte ihr das gelingen. Aber Wunder gibt es nur im Märchen, oder?

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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