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FAZ.NET-Sprinter : Storm, Shitstorm und perfekter Sturm

Unser Sprinter-Autor: Lorenz Hemicker Bild: Robert Wenkemann

Im Bundestag weihnachtet es sehr, vielleicht auch noch in Kattowitz – doch sicher nicht in Prishtina.

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          Kennen Sie Knecht Ruprecht noch? Richtig, den finsteren Gehilfen an der Seite des Nikolaus, der heutzutage in kaum noch einem Kindergarten, Kaufhaus oder einer Gemeinde auftritt (warum, wäre eine eigene Betrachtung wert). „Alt und Jung sollen nun von der Jagd des Lebens einmal ruhen“, sagt Knecht Ruprecht im gleichnamigen Gedicht Theodor Storms aus dem Jahre 1862 und drückt damit eine Sehnsucht aus, die sich bis heute mit der Adventszeit verbindet. Wie weit die meisten Menschen in diesen Tagen von so einem romantischen Zustand entfernt sind – geschenkt. Für die Politiker des Bundestags wird er ab heute Abend zumindest greifbarer. Denn an diesem Freitag stehen die letzten Sitzungen eines wahrlich turbulenten Jahres für sie an. Bereits gestern hatten die Abgeordneten noch einmal harte Kante im Brexit-Streit zwischen der EU und Großbritannien gezeigt. Kein Wunder. Gegenüber Großbritannien tragen die EU-Staaten ihre Position so laut und textsicher vor wie es die Heiligabendgemeinden in deutschen Kirchen nur beim „O du Fröhliche“ schaffen. War der Empfang für May auch freundlich, der kurz vor Mitternacht verabschiedete Fünf-Punkte-Plan enthält vor allem Selbstverständlichkeiten. Substantielle Veränderungen am EU-Austrittsvertrag schließt er aus, und das bedeutet auch: Neuverhandlungen über den in London so umstrittenen Backstop, mit dem Nordirland im Notfall im EU-Binnenmarkt und in der Zollunion bleibt und das gesamte Vereinigte Königreich in der Zollunion. Es dürfte also einem Wunder gleichkommen, sollte der Brexit-Vertrag doch noch das Unterhaus passieren, kommentiert Klaus-Dieter Frankenberger.

          Während für die Bundestagsabgeordneten der von Theodor Storm beschriebene Weihnachtsfrieden näher rückt, droht auf dem Balkan an diesem Freitag ein Shitstorm ersten Ranges loszubrechen. Die Abgeordneten des Kosovos wollen den Aufbau einer regulären Armee beschließen, um der vor zehn Jahren einseitig von Serbien erklärten Unabhängigkeit noch einmal Nachdruck zu verleihen. Dazu soll die vorhandene Kosovo Security Force von 2500 auf 5000 Angehörige verdoppelt und zudem mit schweren Waffen und Fahrzeugen aus Amerika ausgestattet werden. Die serbische Regierungschefin Ana Brnabic hat Kosovo schon mit Gewalt gedroht, unabhängig davon, was Prishtina mit der neuen Truppe anfängt. Der Einsatz der serbischen Armee gegen Kosovo sei „eine der möglichen Optionen“. Die serbische Tageszeitung „Informer“ ließ die Panzer in den Köpfen ihrer Leser schon einmal warmlaufen. Sie schrieb: „Der Krieg mit Kosovo beginnt am 15. Dezember.“ Zwar dürfte es Serbien kaum wagen, Prishtina militärisch zu bedrängen. Schon der Nato wegen, die nach wie vor mit Truppen in Kosovo steht. Doch die bilateralen Beziehungen zwischen den Ländern dürfte damit auch so einen neuen Tiefpunkt erreichen; was für beide misslich ist. Denn ohne eine Normalisierung ihrer Beziehungen führt für sie kein Weg in die Europäische Union.

          Ob der Welt zum Ende des Jahres noch eine schöne Bescherung unter den Weihnachtsbaum gelegt wird, entscheidet sich im polnischen Kattowitz. Dort soll heute die 24. UN-Klimakonferenz zu Ende gehen. Eigentlich. Inzwischen geht der Gastgeber davon aus, dass die Verhandlungen auch noch länger dauern könnten. Gelingt es den rund 190 teilnehmenden Staaten tatsächlich noch nach langem Ringen einen Fahrplan aufzustellen, um die Beschlüsse der Pariser Klimakonferenz umzusetzen? Das Ziel dort war es ja, die Erderwärmung auf deutlich unter zwei Grad im Vergleich zur vorindustriellen Zeit zu begrenzen. Der Druck steigt. Forscher rechnen damit, dass der Erde irreparabler Schaden zugefügt wird, sollten die CO2-Emissionen nicht bis 2050 auf null gesenkt werden. Egal ob Flüchtlingsbewegungen oder Territorialkonflikte, wirtschaftliche Entwicklung oder politische Instabilitäten – die meisten Gegenwartsprobleme drohen sich durch den Klimawandel zu einem perfekten Sturm zusammenzubrauen. Für Millionen Menschen wird die Höhe des Temperaturanstiegs zu einer Frage des nackten Überlebens werden. Für Apathie aber besteht unabhängig vom Ausgang des Gipfels kein Anlass, schreiben Carlos Moedas und Hans Joachim Schellhuber. „An die Arbeit“ fordern sie in ihrem Gastbeitrag „Europas nächster Urknall“.

          Und sonst: Veröffentlicht die Deutsche Bundesbank ihre jüngste Wirtschaftsprognose. Stimmt Schweden über Stefan Löfven als Ministerpräsidenten ab. Steht die Ukraine vor der Gründung einer eigenen orthodoxen Nationalkirche. Die Vereinigungssynode ist für Samstag angesetzt.

          Die Nacht in Kürze:

          Polizisten haben den mutmaßlichen Attentäter Chérif Chekatt in Straßburg erschossen – nachdem dieser das Feuer eröffnet hatte. Der IS reklamiert den Anschlag mittlerweile für sich.

          Der amerikanische Senat stellt sich gegen Trumps Saudi-Arabien-Politik und fordert ein Ende der amerikanischen Militärhilfe im Jemen-Krieg. Präsident Trump hat sein Veto angekündigt.

          Der Bundestag beschließt, dass intersexuelle Menschen ihr Geschlecht im Geburtenregister künftig als „divers“ angeben können

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          Mit einer Grundgesetzänderung hat der Bundestag den Weg für eine Reform der Grundsteuer frei gemacht. Die Berechnung soll sich künftig am Wert der Immobilie orientieren. Auf Initiative Bayerns können die Bundesländer aber auch andere Regeln erlassen.

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