https://www.faz.net/aktuell/politik/hubertus-heil-keine-geld-rueckforderungen-von-jobcentern-wegen-9-euro-ticket-18111800.html

Hartz IV : Heil lehnt Geld-Rückforderungen von Jobcentern wegen 9-Euro-Ticket ab

  • Aktualisiert am

Mit dem 9-Euro-Ticket weit kommen: Fahrgäste steigen in Warnemünde aus. Bild: dpa

Müssen Hartz-IV-Empfänger durch das 9-Euro-Ticket Geld zurückzahlen? Das regeln Bundesländer verschieden. Arbeitsminister Heil stemmt sich gegen eine Rückzahlung.

          1 Min.

          Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat die Entscheidung der niedersächsischen Kommunen begrüßt, auf Geld-Rückforderungen an Hartz-IV-Empfänger wegen des 9-Euro-Tickets zu verzichten. „Niedersachsen und fast alle Bundesländer gehen den richtigen Weg, und das ist auch die Rechtsauffassung des Bundesarbeitsministeriums“, schrieb Heil am Samstag auf Twitter. Der Minister stammt aus dem niedersächsischen Peine und vertritt im Bundestag seit vielen Jahren den Wahlkreis Gifhorn-Peine.

          In einigen Bundesländern wie Baden-Württemberg ist Medienberichten zufolge vorgesehen, dass die Jobcenter die Differenz zwischen schon erstatteten teureren Fahrkarten und den 9-Euro-Tickets zurückfordern können. Konkret geht es dabei um Schülertickets für Grundsicherungsempfänger. Die Kommunalverbände in Niedersachsen hatten am Freitag jedoch darauf hingewiesen, dass Hartz-IV-Empfänger wegen des 9-Euro-Tickets keine Geld-Rückforderungen der Jobcenter befürchten müssten.

          Der Paritätische Wohlfahrtsverband hatte an die Bundesländer appelliert, keine Rückforderungen an Hartz-IV-Familien wegen des 9-Euro-Ticket zu stellen. "Wie kaltherzig, bürokratisch und völlig empathielos hier mit armen Familien umgegangen wird, ist einfach schäbig und eines Sozialstaats unwürdig", kritisierte Hauptgeschäftsführer Ulrich Schneider am Freitag in Berlin.

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Sie können bis zu 5 Newsletter gleichzeitig auswählen Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.