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Kommentar : Merkel hat sich festgelegt

Einen Machtkampf mit dem Europaparlament will die Kanzlerin vermeiden. Die EU hat ganz andere Sorgen.

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          Ob sich die Kanzlerin von Großphilosophendonner oder von großkoalitionären Erwägungen hat leiten lassen, steht dahin. Aber sie hat sich nun dazu bekannt, dass Luxemburgs früherer Ministerpräsident Juncker Präsident der nächsten EU-Kommission werden soll.

          Juncker war Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei, die bei der Europawahl wieder stärkste Fraktion geworden ist. Er wie die anderen Spitzenkandidaten hatten damit den Anspruch auf den Kommissionsposten verbunden.

          Merkel weiß, dass zum Beispiel der Brite Cameron Juncker, weil „Integrationist“, nicht an der Spitze der Kommission sehen will. Einen Machtkampf mit dem Europaparlament will sie aber auch vermeiden – die EU hat ganz andere Sorgen. Das alte Parlament hat schon wissen lassen, dass die Demokratie in Europa schwersten Schaden nähme, würde sich der Europäische Rat nicht seinem Wunsch beugen. Oh Gott!

          Angesichts des Erfolgs eurofeindlicher und populistischer Kräfte könnte man auch zu einem anderen Schluss kommen, was die Personalie betrifft. Und noch gilt der Vertrag! Immerhin: Merkel hat sich festgelegt.

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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