https://www.faz.net/-gpf-7pvs0

Machtpoker um EU-Chefposten : Merkel: Juncker soll Kommissionspräsident werden

  • Aktualisiert am

Bekenntnis zu Juncker: Bundeskanzlerin Merkel auf dem Katholikentag in Regensburg Bild: dpa

Tagelang hatte die Kanzlerin es vermieden, sich auf den EVP-Spitzenkandidaten festzulegen. Auf dem Katholikentag in Regensburg hat Angela Merkel nun ein überraschendes Bekenntnis abgelegt.

          1 Min.

          Nach scharfer Kritik an ihrem anfänglichem Zögern hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) klar für den Europawahl-Sieger Jean-Claude Juncker als neuen EU-Kommissionspräsidenten ausgesprochen. Die Europäische Volkspartei (EVP) mit dem luxemburgischen Christsozialen als Spitzenkandidaten sei aus der Europawahl als stärkste Kraft hervorgegangen, sagte die CDU-Bundesvorsitzende am Freitag auf dem Katholikentag in Regensburg. „Deshalb führe ich jetzt alle Gespräche genau in diesem Geiste, dass Jean-Claude Juncker auch Präsident der Europäischen Kommission werden sollte.“ Der nordrhein-westfälische CDU-Vorsitzende Armin Laschet bekräftigte im Gespräch mit der F.A.Z. diesen Anspruch: „Jean-Claude Juncker muss Kommissionspräsident werden.“ Er warnte zudem davor, auf den Widerspruch des britischen Premierminister David Cameron Rücksicht zu nehmen. Überdies wurden die britischen Konservativen aus der CDU davor gewarnt, die eurokritische deutsche AfD in ihre Europa-Fraktion aufzunehmen.

          Bisher hatte Merkel eine ausdrückliche Festlegung auf den luxemburgischen Christsozialen vermieden. Das war beim Koalitionspartner SPD, aber auch in ihren eigenen Reihen auf massive Kritik gestoßen. In Medien wurde Merkels Vorgehen sogar als „dumm“ bezeichnet.

          Die Kanzlerin wurde vor Wählerbetrug gewarnt, weil im Wahlkampf betont worden war, dass einer der beiden europaweiten Spitzenkandidaten - Juncker oder der Sozialdemokrat Martin Schulz - auch Kommissionspräsident werden solle. Das EU-Parlament hatte sich am Dienstag bereits mit großer Mehrheit für Juncker ausgesprochen.

          Die Regierungschefs aus Großbritannien, Ungarn, Schweden und den Niederlanden hatten aber Bedenken gegen eine schnelle Festlegung auf Juncker. Die 28 Staatenlenker setzten den Ratsvorsitzenden Herman Van Rompuy als Vermittler ein, um mit dem Europaparlament und den Hauptstädten über die Spitzenpersonalie zu verhandeln.

          Weitere Themen

          „Tötet ihn mit seiner eigenen Waffe!“

          Sturm aufs Kapitol : „Tötet ihn mit seiner eigenen Waffe!“

          Wer plante den Angriff auf das Kapitol am 6. Januar, und wie viel Verantwortung trägt Donald Trump? Das soll ein Untersuchungsausschuss klären. Bei der ersten Sitzung riefen Aussagen von Polizisten die Brutalität in Erinnerung.

          Topmeldungen

          Sturm aufs Kapitol : „Tötet ihn mit seiner eigenen Waffe!“

          Wer plante den Angriff auf das Kapitol am 6. Januar, und wie viel Verantwortung trägt Donald Trump? Das soll ein Untersuchungsausschuss klären. Bei der ersten Sitzung riefen Aussagen von Polizisten die Brutalität in Erinnerung.
          Ferienzeit in Deutschland: Der Frankfurter Flughafen am 17.07.2021

          F.A.Z. Frühdenker : Corona-Testpflicht für alle Reisenden wohl ab 1. August

          Das Datum für eine erweiterte Testpflicht für Reisende steht, sagt Söder. Wird der Klimaschutz das zentrale Wahlkampfthema? Und im „Cum-Ex“-Skandal wird es wichtige Weichenstellungen geben. Was sonst noch wichtig wird, steht im F.A.Z. Frühdenker.
          Unbedingt querlüften: Klassenzimmer in Düsseldorf

          Corona-Ansteckung : Was Sie über Aerosole wissen müssen

          Die Mehrheit der Deutschen kennt auch im zweiten Corona-Jahr nicht die Ansteckungsgefahr durch Aerosole. Die Deutsche Forschungsgemeinschaft hat nun alle Fakten zusammengestellt.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.