Der britische Premierminister Johnson hatte Zuversicht verbreitet, doch seine Gespräche mit Kommissionschef Juncker blieben ohne konkretes Ergebnis. Das erste Treffen zwischen den beiden Politikern findet ein kurioses Ende.
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16.09.2019, 22:49 Uhr | Politik
Kommissionschefin Ursula von der Leyen präsentiert in Brüssel ihr Team für die nächste EU-Kommission. Den Spitzenkandidaten der Europawahl Frans Timmermanns und Margrethe Vestager kommt dabei eine wichtige Rolle zu.
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10.09.2019, 12:59 Uhr | Politik
China als „systemischen Rivalen“ der EU: Ist das angesichts der wirtschaftlichen Abhängigkeit sinnvoll? Für Macron jedenfalls ist der Umgang der Exportnation ein Exempel auf neue Formen europäischer Kooperation.
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Von Michaela Wiegel
06.09.2019, 22:34 Uhr | Politik
Jahrelang haben sich Viktor Orbán und Jaroslaw Kaczynski mit der EU-Kommission angelegt. Jetzt feiern sie die neue Präsidentin und suchen die Zusammenarbeit. Was ist da los?
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Von Thomas Gutschker
03.08.2019, 21:00 Uhr | Politik
Wie Ursula von der Leyen ein knappes Rennen mit historischem Ausgang für sich entschied und die Kanzlerin für einen Überraschungscoup sorgt. Was heute sonst noch wichtig wird, steht im F.A.Z.-Sprinter.
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Von Thomas Holl
17.07.2019, 06:17 Uhr | Politik
Mit Verve und in drei Sprachen wirbt Ursula von der Leyen vor dem EU-Parlament für sich. Eine Rede, mit der sie im letzten Moment die Unterstützung der Abgeordneten gewinnen will.
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16.07.2019, 12:20 Uhr | Politik
Am Dienstag schlägt die Stunde der Wahrheit für die deutsche Kandidatin. Der Widerstand gegen sie ist immer noch beträchtlich. Sollte die Mehrheit bis zuletzt ungewiss sein, bliebe ihr nur ein Ausweg.
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Von Thomas Gutschker
14.07.2019, 15:00 Uhr | Politik
Vor der Abstimmung über von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin senden Europas Sozialdemokraten unterschiedliche Signale. Die Italiener verlangen Flexibilität. Die Briten finden, die Kandidatin habe das Richtige gesagt. Die Deutschen denken über Alternativen nach.
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Von Thomas Gutschker
14.07.2019, 07:46 Uhr | Politik
Ursula von der Leyen wirbt bei der liberalen Fraktion des EU-Parlaments für sich und ihre Ziele, die sie als EU-Kommissionspräsidentin anstreben würde. Eins davon sickert durch.
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Von Michael Stabenow, Brüssel
10.07.2019, 15:05 Uhr | Politik
Der Bürger wird in der EU doppelt vertreten: im Rat durch seine Regierung, im Parlament durch seine Abgeordneten. Das ist auch dann eine ausreichende demokratische Legitimierung, wenn das Spitzenkandidaten-Modell nun Geschichte ist.
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Von Nikolas Busse
08.07.2019, 10:44 Uhr | Politik
Der amtierende EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker empfing Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen, die für seine Nachfolge nominiert ist. Von der Leyen will binnen 14 Tagen ihre Vision für Europa präsentierten.
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04.07.2019, 13:29 Uhr | Politik
Die vier mittelosteuropäischen Länder verbuchen es als persönlichen Erfolg, dass weder Manfred Weber noch Frans Timmermans EU-Kommissionspräsident wird. Ungarns umstrittener Premier Viktor Orbán spricht gar von einem „wichtigen Sieg“.
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Von Stephan Löwenstein, Wien
03.07.2019, 20:50 Uhr | Politik
Merkel zeigt sich mit dem Ausgang des EU-Gipfels zufrieden. Doch viele trauern um das Prinzip des Spitzenkandidaten – und manche sind über die Entscheidungen im Brüsseler Personalpoker mehr als erbost.
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Von Michael Stabenow und Hendrik Kafsack, Brüssel
02.07.2019, 22:10 Uhr | Politik
Die Idee stammt nach F.A.Z.-Informationen von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Emmanuel Macron. Ratspräsident Donald Tusk hat sie offenbar schon vorgeschlagen. Der CSU-Politiker Weber gibt seinen Anspruch auf das Amt des EU-Kommissionspräsidenten auf.
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Von Hendrik Kafsack, Brüssel
02.07.2019, 19:02 Uhr | Politik
Wer bestimmt den nächsten EU-Kommissionspräsidenten – die Staats- und Regierungschefs oder das Europäische Parlament? Ein Interview mit dem Politologen Nicolai von Ondarza von der Stiftung Wissenschaft und Politik.
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Von Susanne Kusicke
02.07.2019, 13:01 Uhr | Politik
Die frühere Bundesjustizministerin Barley wolle dem Parlament mehr Gehör verschaffen, sagte sie in einem Interview. Die Grüne Ska Keller zielt derweil noch höher, muss aber auf die Verhandlungen der Staats- und Regierungschefs warten.
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02.07.2019, 08:54 Uhr | Politik
Eine Einigung auf eine neue Führung der EU sei kompliziert aber machbar, sagte die Kanzlerin nach der Vertagung des Gipfels auf Dienstag. Gescheitert sei das Ringen bislang an fehlenden Mehrheiten.
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01.07.2019, 13:30 Uhr | Politik
Nach stundenlanger Unterbrechung und Einzelgesprächen in der Nacht sind die 28 Staats- und Regierungschefs am Morgen wieder zusammengerufen worden. Der Poker um die Besetzung der EU-Spitzenposten geht in die letzte Runde.
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Von Michael Stabenow, Brüssel
01.07.2019, 07:11 Uhr | Politik
Im Tauziehen um die Nachfolge für EU-Kommissionspräsident Juncker schien ein Kompromiss gefunden. Doch in der EVP gibt es Widerstand gegen Timmermans. Die Lage wirkt zu Beginn des EU-Gipfels reichlich verfahren.
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Von Michael Stabenow, Brüssel
30.06.2019, 22:43 Uhr | Politik
Eigentlich hatte alles auf einen Sozialdemokraten als künftigen Kommissionspräsidenten hingedeutet. Das passt vielen osteuropäischen Regierungschefs scheinbar überhaupt nicht. Der Beginn des Gipfels verzögerte sich deshalb um mehr als drei Stunden.
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30.06.2019, 21:35 Uhr | Politik
Mit der Überhöhung des Prinzips, nur einer der Spitzenkandidaten könne Präsident der EU-Kommission werden, ist viel Verwirrung gestiftet worden. Denn: Die Mitgliedstaaten sind und bleiben die Garanten der europäischen Demokratie. Ein Gastbeitrag.
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Von Heinrich August Winkler
29.06.2019, 14:36 Uhr | Politik
Der G-20-Gipfel drohte erstmals ohne gemeinsame Abschlusserklärung zu enden – das lag vor allem am Thema Klimaschutz. Doch nun haben die Teilnehmer einen Kompromiss gefunden.
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29.06.2019, 08:18 Uhr | Politik
Manfred Weber hat wohl keine Chance mehr, Präsident der EU-Kommission zu werden. Doch ein mehrheitsfähiger neuer Kandidat ist derzeit nicht in Sicht. Den Humor haben einige Spitzenpolitiker in Brüssel dennoch nicht verloren.
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Von Hendrik Kafsack und Michael Stabenow, Brüssel
21.06.2019, 20:02 Uhr | Politik
Im Brüsseler Kandidatenschach gibt es noch keinen Sieger. Für Merkel und Macron steht viel auf dem Spiel. Für den entscheidenden Zug könnte die Kanzlerin nach Brüssel rücken.
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Von Berthold Kohler
21.06.2019, 19:58 Uhr | Politik
Die EU-Staats- und -Regierungschefs haben sich bei ihrem Gipfel in Brüssel nicht auf einen Nachfolger für Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker einigen können. Nun muss ein Sondergipfel am 30. Juni herhalten.
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21.06.2019, 12:02 Uhr | Politik
Der EU-Gipfel kann sich nicht einigen, wer Kommissionspräsident werden soll, und vertagt die Entscheidung. Für Manfred Weber spricht momentan eigentlich nur eines: Noch ist sein Name offiziell nicht vom Tisch.
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Von Hendrik Kafsack, Brüssel
21.06.2019, 07:13 Uhr | Politik
Um im Wettbewerb mit den autoritären Angeboten der Welt zu bestehen, müsse Europa seine Besten aufbieten, sagt der frühere SPD-Parteivorsitzende. Und die Kanzlerin sei „die Beste für diese Aufgabe.“
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20.06.2019, 19:02 Uhr | Politik
Das Gerangel um die Besetzung der EU-Spitzenposten geht an diesem Donnerstag in die entscheidende Runde. Am Ende müssen sich Berlin und Paris einigen. Doch Merkel und Macron verfolgen unterschiedliche Strategien.
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Von Hendrik Kafsack, Werner Mussler und Michael Stabenow
20.06.2019, 09:54 Uhr | Politik
Er ist der dienstälteste Abgeordnete im Europaparlament. Nach 39 Jahren in Brüssel und Straßburg verabschiedete sich Elmar Brok mit seiner letzten Pressekonferenz.
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Von Michael Stabenow, Brüssel
14.06.2019, 16:44 Uhr | Politik
Die populistische Regierung in Italien beklagt im Schuldenstreit mit Brüssel, dass sie nicht auf Augenhöhe mit Deutschland und Frankreich behandelt wird. Doch zum Jammern besteht für Rom kein Anlass.
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Von Klaus-Dieter Frankenberger
12.06.2019, 13:46 Uhr | Politik
Die Wahl des Nachfolgers von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker wird zum machttaktischen Balanceakt. Sicher geglaubte Allianzen brechen weg – und Angela Merkel plaziert rhetorische Seitenhiebe gegen Emmanuel Macron.
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Von Michael Stabenow, Brüssel
29.05.2019, 10:30 Uhr | Politik
Wenn Manfred Weber Kommissionspräsident werden will, braucht er maximale Fürsprache im Rat und breite Rückendeckung im Parlament. Riskiert Angela Merkel seinetwegen den offenen Dissens mit Macron?
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Von Klaus-Dieter Frankenberger
29.05.2019, 09:44 Uhr | Politik
Der Streit zwischen dem Europaparlament und den Staats- und Regierungschefs über den Anspruch der Spitzenkandidaten ist in vollem Gange. Hinter verschlossenen Türen suchte am Dienstagabend ein jeder nach Verbündeten. Eine Entscheidung soll aber erst Ende Juni fallen.
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Von Hendrik Kafsack, Michael Stabenow, Michaela Wiegel
28.05.2019, 23:28 Uhr | Politik
In Brüssel loten die Staats- und Regierungschefs aus, welchen Bewerber sie für den Job des Kommissionschefs vorschlagen wollen. Für Wettbewerbskommissarin Vestager gab es eine gute Nachricht.
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28.05.2019, 20:44 Uhr | Politik
