In hundert Tagen ermordeten ab dem 7. April 1994 Angehörige der Hutu mindestens 800.000 Menschen, die meisten von ihnen Tutsi. Bundesaußenminister Maas spricht in Kigali von einem „Verbrechen unvorstellbaren Ausmaßes“.
Mehr
07.04.2019, 15:24 Uhr | Politik
Wieder hat das britische Unterhaus Nein gesagt. Eine überparteiliche Gruppe wagt einen neuen Anlauf. Die Europäische Union versucht, die Nerven zu behalten.
Mehr
02.04.2019, 16:42 Uhr | Politik
Auch wenn die Zahl unerwünschter Grenzübertritte seit Jahren zurückgeht, wird die EU-Grenzschutzagentur Frontex ausgebaut. Ab 2021 sollen tausende Beamte hinzu kommen.
Mehr
28.03.2019, 12:42 Uhr | Politik
Frankreichs Präsident Macron schlägt gegenüber Chinas Präsident Xi deutliche Töne an und fordert „Respekt für die Einheit der EU“. Sein Gast aus China wirbt unbeirrt für sein Großprojekt.
Mehr
Von Michaela Wiegel, Paris
26.03.2019, 18:47 Uhr | Politik
Der EU-Austritt der Briten hat die „Ständige Strukturierte Zusammenarbeit“ der Union zum Leben erweckt. Sie soll den Weg zur „Armee der Europäer“ ebnen, doch ihr Nutzen ist umstritten. Und dann sind da noch die Amerikaner.
Mehr
Von Joshua Beer
26.03.2019, 09:59 Uhr | Politik
Bei der Europäischen Volkspartei stand diese Woche mehr auf dem Spiel als nur die Zukunft Viktor Orbáns. Das führte zu einer Sitzung, wie es sie in Brüssel noch nicht gegeben hat.
Mehr
Von Thomas Gutschker
24.03.2019, 13:01 Uhr | Politik
Fidesz warf der Partei von Regierungschef Orban EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und dem amerikanischen Milliardär George Soros die bewusste Förderung illegaler Einwanderung in die EU vor.
Mehr
21.03.2019, 08:31 Uhr | Politik
Ein Rücktritt und ein Austritt standen im Raum, am Ende legte die Europäische Volkspartei die Mitgliedschaft der Fidesz-Partei von Viktor Orbán aber nur auf Eis. SPD und Grüne kritisieren die Entscheidung.
Mehr
21.03.2019, 06:45 Uhr | Politik
Die Mitgliedschaft der rechtsnationalen ungarischen Fidesz-Partei in der Europäischen Volkspartei wird vorerst auf Eis gelegt. CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer begrüßt die Maßnahme. Auch Ministerpräsident Orbán nennt sie eine „gute Entscheidung“.
Mehr
20.03.2019, 19:44 Uhr | Politik
Die EVP setzt die Mitgliedschaft von Orbáns Partei aus – und ist ihr Problemkind zunächst los. Eine der spannenden Fragen ist nun, welche Konsequenzen das haben wird. Für Ungarns Präsidenten und die Christlich-Konservativen.
Mehr
Von Peter Sturm
20.03.2019, 19:26 Uhr | Politik
Heute entscheidet die EVP-Fraktion über den Ausschluss von Orbáns Partei. CDU und CSU wollen die Mitgliedschaft von Fidesz offenbar bis auf Weiteres aussetzen. Die ungarische Partei will das nicht hinnehmen.
Mehr
20.03.2019, 16:56 Uhr | Politik
Wird die Europäische Volkspartei den Fidesz von Ungarns Ministerpräsident Orbán rauswerfen oder seine Mitgliedschaft ruhen lassen? Was Sie über Hintergründe und mögliche Folgen wissen müssen.
Mehr
20.03.2019, 11:28 Uhr | Politik
Der Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokraten lehnt es ab, mit der EVP über die Führung einer EU-Kommission zu sprechen – weil deren „junge Garde“ keine Skrupel mehr habe, „mit den Rechtsextremen zusammenzuarbeiten“, sagt Frans Timmermans im F.A.Z.-Interview.
Mehr
Von Peter Carstens
19.03.2019, 17:53 Uhr | Politik
Gegen Martin Selmayr, auf umstrittene Weise ernannter Generalsekretär der EU-Kommission, sind neue Vorwürfe publik geworden. Er soll Mitarbeiter gemobbt und die Rechtfertigung seiner eigenen Ernennung diktiert haben.
Mehr
Von Michael Stabenow, Brüssel
16.03.2019, 16:29 Uhr | Politik
Das Unterhaus in London hat in dieser Woche zuerst den Brexit-Deal und dann einen EU-Austritt ohne Abkommen abgelehnt. Donald Tusk würde einen längeren Aufschub begrüßen, Donald Trump hat dagegen eine andere Idee.
Mehr
14.03.2019, 15:06 Uhr | Politik
Das Unterhaus in London hat Mays Brexit-Vertrag abermals mit großer Mehrheit abgelehnt. Wird der Brexit nun einfach verschoben? Und was geschieht, wenn die Briten zum Zeitpunkt der Europawahl immer noch in der EU sind?
Mehr
Von Michael Stabenow und Jochen Buchsteiner, Brüssel und London
14.03.2019, 14:04 Uhr | Politik
Das Krisentreffen in Budapest hat den Streit um den Fidesz-Ausschluss nicht beigelegt. Doch EVP-Spitzenkandidat Weber und Ungarns Regierungschef Orbán bauten Brücken für eine nächste Annäherung. Die Schlüsselrolle hatte dabei eine Universität.
Mehr
Von Stephan Löwenstein
12.03.2019, 18:55 Uhr | Politik
In der Europäischen Union zeigt man sich zufrieden mit den Änderungen am Brexit-Vertrag. Doch aus dem Vereinigten Königreich kommen deutlich weniger euphorische Stimmen.
Mehr
Von Joshua Beer
12.03.2019, 14:10 Uhr | Politik
Theresa May ist als vermeintliche Siegerin mit Zusagen der EU nach London zurückgekehrt. Aber welchen Wert haben die vereinbarten Änderungen tatsächlich? Eine Analyse.
Mehr
Von Hendrik Kafsack
12.03.2019, 12:55 Uhr | Politik
Im F.A.Z.-Interview hält Ungarns Justizminister am Kurs der Fidesz-Partei fest, die EU-Kommission hart zu kritisieren. Trotzdem hofft er, dass es nicht zu einer „Scheidung“ zwischen der Fidesz und der EVP kommt.
Mehr
Von Stephan Löwenstein
10.03.2019, 18:02 Uhr | Politik
Für Orbáns Fidesz-Partei wird es eng. Es hagelt Kritik von allen Seiten. Nun will die EVP am 20. März über den Rauswurf der Ungarn aus ihrem Bündnis abstimmen.
Mehr
Von Thomas Gutschker
10.03.2019, 09:53 Uhr | Politik
In der EVP wird laut über einen Ausschluss der Partei von Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán nachgedacht. Aus Ungarn kommen dazu nun widersprüchliche Signale.
Mehr
07.03.2019, 15:14 Uhr | Politik
Bayerns Ministerpräsident erteilt einer schwarz-grünen Koalition in Berlin beim politischen Aschermittwoch eine Absage. Gemäßigten AfD-Mitgliedern rät er: „Lasst die Nazis alleine.“
Mehr
06.03.2019, 12:27 Uhr | Politik
Die Abstimmung über die EU-Urheberrechtsreform soll womöglich schon auf nächste Woche verlegt werden. Ein Schock für die Gegner, die eigentlich für den Zeitpunkt der Abstimmung nochmal zu Demonstrationen aufgerufen hatten.
Mehr
Von Carolin Wollschied
05.03.2019, 18:43 Uhr | Politik
