Europawahl :
Giftige Wirkung

Klaus-Dieter Frankenberger
Ein Kommentar von
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Die EU-feindliche Ukip wird in der britischen Politik künftig eine prominente Rolle spielen – und die „alten“ Parteien noch mehr in Schrecken versetzen.

Logisch: Bei der Europawahl geht es um die Zusammensetzung des kommenden Europäischen Parlaments und um den künftigen Kommissionspräsidenten. Aber nicht nur! Wenn eurokritische, -skeptische und -feindliche Parteien tatsächlich so gut abschneiden wie vorhergesagt, dann wird das auf die Politik der jeweiligen Länder voll durchschlagen.

Etwa in dem Sinne, dass sogenannte etablierte Parteien, vor allem die rechts der Mitte, einen Teil der Programmatik der neuen Konkurrenten vorzugsweise auf der Rechten abkupfern. Und die Atmosphäre dürfte noch giftiger werden. Gravierende Auswirkungen sind in Großbritannien zu erwarten: Dort wird das Parteiensystem durchgerüttelt werden.

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Selbst wenn das Europawahlergebnis nicht einfach auf eine nationale Wahl umgerechnet werden kann, wird die EU-feindliche United Kingdom Independence Party in der britischen Politik künftig eine prominente Rolle spielen – und die „alten“ Parteien noch mehr in Schrecken versetzen. Die müssen endlich eine gute Antwort auf die bei vielen Wählern populäre Agitation gegen die Eliten und deren politischen Kosmos finden.

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