Rechtsextreme in Europa :
Zersplitterte Extremisten

Klaus-Dieter Frankenberger
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Die programmatische Schnittmenge der rechtsextremen Parteien im Europaparlament ist zu klein, um einen großen Block zu bilden. Ihr Stimmenzuwachs dürfte sich vor allem in den Mitgliedstaaten auswirken.

Rechtspopulisten und Rechtsextreme - in einigen Fällen auch Linksnationalisten - haben bei der Europawahl im Mai relativ erfolgreich abgeschnitten, in Großbritannien und in Frankreich sogar erschreckend gut. Wer das mit einem Schulterzucken abtut, der handelt fahrlässig. Doch scheint sich die Vorhersage zu bestätigen, dass sich der Stimmenzuwachs der eurokritischen bis EU-feindlichen Parteien vor allem in den Mitgliedstaaten auswirken dürfte.

Die programmatische Schnittmenge ist eben zu klein, um im Europäischen Parlament einen großen (Fraktions-)Block zu bilden, der von Wilders’ Freiheitspartei bis zur harten Rechten in Polen reichte, die, zum Beispiel, das Wahlrecht für Frauen für dummes Zeug hält.

Die Gegensätze sind so gravierend, und dazu gehören auch Stilfragen, dass die Bildung einer rechtsextremen Fraktion fürs Erste gescheitert ist.

Freilich werden die mit dem Fraktionsstatus verbundenen parlamentarischen Ressourcen Motivation genug sein, um weiterhin eine Fraktion anzustreben. Fazit: Die Wahlgewinner sind zersplittert, ihnen steht, wie immer, eine informelle große Koalition gegenüber.