FAZ+ (abopflichtiger Inhalt);Kritik an Regionalregierungen :
Spanien streitet über Gedenken an Bürgerkrieg und Diktatur

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Das Franco-Mausoleum, aufgenommen im November 2018
Das Franco-Mausoleum, aufgenommen im November 2018REUTERS

Die linke Minderheitsregierung in Madrid sieht sich bestätigt: UN-Sonderberichterstatter kritisieren die Gesetze von drei rechten Regionalregierungen.

Nach Auffassung mehrerer UN-Sonderberichterstatter und eines Fachgremiums verstoßen drei spanische Regionalregierungen mit neuen Gesetzen gegen die internationalen Verpflichtungen Spaniens und machten die „schweren Menschenrechtsverletzungen während Francos diktatorischem Regime unsichtbar“. Der UN-Sonderberichterstatter für die Förderung von Wahrheit, Gerechtigkeit, Wiedergutmachung, der UN-Berichterstatter für außergerichtliche Hinrichtungen und die UN-Arbeitsgruppe gegen gewaltsames und unfreiwilliges Verschwindenlassen haben in einem gemeinsamen Bericht auch die spanische Regierung ermahnt. Madrid müsse die „nötigen Maßnahmen“ gegen die regionalen Gesetze ergreifen.

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