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Sozialisten in Spanien : Pedro Sánchez gegen die regionalen Barone

Pedro Sánchez (2.v.l.) mit Joe Biden (2.v.r.), Justin Trudeau (l.) und Andrej Duda (r.) während des NATO-Gipfels am 14. Juli in Brüssel Bild: EPA

In Spanien hat der sozialistische Ministerpräsident Pedro Sánchez seine innerparteiliche Macht noch einmal ausgebaut. Dass er katalanische Separatisten begnadigen will, stößt aber auch in den eigenen Reihen auf Widerstand.

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          Die jüngsten Bilder waren wenig freundlich. „Sánchez, verschwinde“ stand am Sonntag auf den Plakaten, die Demonstranten auf dem Madrider Kolumbusplatz in die Höhe hielten. In Sprechchören forderten sie den Rücktritt der Regierung des sozialistischen Ministerpräsidenten. Seine PSOE-Partei ist politisch in schweres Fahrwasser geraten, seit sie angekündigt hat, zwölf führende katalanische Separatisten zu begnadigen. Zuvor hatten die erfolgsverwöhnten Sozialisten im Mai bei den Regionalwahlen in Madrid eine herbe Niederlage eingefahren.

          Hans-Christian Rößler
          Politischer Korrespondent für die Iberische Halbinsel und den Maghreb mit Sitz in Madrid.

          Doch das bedeutet nicht, dass die von Sánchez geführte Minderheitsregierung politisch sturmreif ist, wie die rechte Opposition den Spaniern glauben macht. Die PSOE-Partei wurde in den beiden letzten Wahlen zur stärksten politischen Partei in Spanien. Im April und im November 2019 gewannen die Sozialisten jeweils rund 28 Prozent der Stimmen und die meisten Parlamentsmandate, nachdem sie zuvor durch ein Misstrauensvotum an die Regierung gekommen war. Die noch 2015 mit absoluter Mehrheit regierende konservative Volkspartei (PP) kam auf 16 beziehungsweise rund 20 Prozent. Von den spanischen Ergebnissen können deutsche und die meisten anderen europäischen Sozialdemokraten nur träumen. Sie müssen sich mit wenigen Ausnahmen mit historischen Tiefständen mit oft einstelligen Resultaten zufriedengeben.

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