Von der Leyens Tanz auf dem Seil
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Braucht Verhandlungsgeschick: die neue EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Bild: AFP
Ursula von der Leyens EU-Kommission wurde mit großer Mehrheit bestätigt. Trotzdem wird sie allerlei Kunststücke vollbringen müssen, um ihre wichtigsten Vorhaben durchs europäische Parlament zu bringen.
Um den Posten der Kommissionspräsidentin hatte Ursula von der Leyen sich nicht beworben. Sie schrieb kein eigenes Programm und machte nur am Rande Europawahlkampf. Trotzdem stach die Deutsche in einer Nacht Ende Juni alle Spitzenkandidaten aus. Das wird für lange Zeit eine der erstaunlichsten Geschichten sein, welche die europäische Politik geschrieben hat. Für die Christliche Demokratin ist es freilich eine immense Bürde. Darüber sollte die klare Zustimmung zur gesamten Kommission nicht hinwegtäuschen. Die drei großen Fraktionen sind etwa gleich vertreten – und stimmten deshalb auch für ihre Leute. Das ergab in Summe ein besseres Ergebnis, als es von der Leyen im Juli für sich allein erzielt hatte. Versöhnt sind die Parlamentarier mit dem Auswahlverfahren deshalb nicht, viele fühlen sich von den Staats- und Regierungschefs gedemütigt. Eine halbe Stufe unter von der Leyen stehen jetzt zwei Vizepräsidenten, die ihren Posten hatten einnehmen wollen.
Jean-Claude Juncker und sein Vorgänger José Manuel Barroso hatten es vergleichsweise leicht. Barroso wurde 2004 von den Regierungschefs ausgesucht, er galt damals als dritte Wahl. Aber es gab noch keine Spitzenkandidaten, und der Portugiese konnte sich auf die eingespielte Mehrheit von Christlichen Demokraten (EVP) und Sozialdemokraten stützen. Die schwand zwar von Wahl zu Wahl, reichte aber auch für Juncker noch, den ersten Spitzenkandidaten. Er schloss einen Pakt mit seinem Konkurrenten Martin Schulz. Der bekam den Vorsitz im Parlament und organisierte Juncker im Gegenzug die Mehrheit für den Kommissionsvorsitz.
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